Schönegger: Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres muss trotz Budgetkonsolidierung gewährleistet bleiben

ÖVP-Wehrsprecher: Mit dem Budget sorgsam umgehen und die richtigen Prioritäten setzen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die finanzielle Lage des österreichischen Bundesheers ist sehr ernst - möglicherweise ernster als jemals zuvor. Die Erfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben ist nur noch durch ganz besonderen Einsatz der Angehörigen des österreichischen Bundesheers zu gewährleisten. Es gilt daher, mit dem Budget für das Landesverteidigungsressort sorgsam und gezielt umzugehen und die richtigen Prioritäten zu setzen. Das erklärte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger heute, Dienstag, im Vorfeld der Diskussionen in der Sitzung des Budgetausschusses und erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass gerade die Kadersoldaten ihren Einsatz für Österreich und für das österreichische Bundesheer unter ganz schwierigen finanziellen und strukturellen Bedingungen hervorragend leisten.

"Auch wenn das Bundesheer seinen Beitrag zur Budgetkonsolidierung leisten muss, wie es auch schon in den letzten Jahren der Fall war", erinnerte Schönegger an die Konsolidierungspakete der letzten Jahre, "gibt es für uns einige unverrückbare Dinge: das österreichische Bundesheer, zu dem sich die österreichische Bevölkerung klar und eindeutig bekannt hat, ist und bleibt eine Wehrpflichtigenarmee, ein Mischsystem aus Berufskader, Wehrpflichtigen und Miliz." Es werde daher zu keinem Aufweichen der Tauglichkeitskriterien kommen dürfen, zu keiner Reduktion der Einberufungszahlen und zu keiner Wehrungerechtigkeitsdebatte. "Wir müssen Ausbildungs- und Ausrüstungsstandards gewährleisten, die die Aufgabenerfüllung des Bundesheers ermöglichen statt behindern. Die strukturelle Untergrenze von vier Brigaden, neun Militärkommanden, 27 Bataillonen wird bei aller Reformnotwendigkeit nicht mehr zu unterschreiten sein. Es geht um die Sicherheit Österreichs, und da betrachte ich die Erfüllung der Inlandspflicht als prioritäre Pflicht."

Der ÖVP-Wehrsprecher geht davon aus, "dass sich Bundesminister Klug seiner Verantwortung bewusst ist, die er für das Land, aber auch für das Bundesheer zu tragen hat, so wie das in den vergangenen Monaten zu bemerken war. Und ich gehe auch davon aus, dass er am Ende auch persönlich als ressortzuständiger Minister für den Erhalt der Einsatzfähigkeit des österreichischen Bundesheers sorgen wird." (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0002