SJ-Moitzi: Raus aus der Großen Koalition!

Utl.: Sozialdemokratie muss wieder glaubwürdig werden - SPÖ soll
Regierung verlassen =

Wien (OTS) - Zum 1. Mai fordert die Sozialistische Jugend Österreich
die Rückbesinnung der SPÖ auf sozialdemokratische Grundwerte und das
Verlassen der Großen Koalition: "Die 'neue' Große Koalition ist aus
unserer Sicht klar abzulehnen. Die Sozialdemokratie müsste in dieser
Periode ihre Glaubwürdigkeit wiedererringen. Das kann sie nur, wenn
die Kohärenz zwischen ihren Wahlkampfparolen, ihrem Handeln und der
erlebten Lebensrealität der arbeitenden Menschen wiederhergestellt
wird", kritisiert Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen
Jugend Österreich, und führt weiter aus: "Stattdessen rettet die SPÖ
nun die Gläubiger der Hypo, während auf die breite Masse weitere
Verschärfungen warten oder führt - den noch im Wahlkampf abgelehnten
12h Tag - ein"

Laut Moitzi soll "daher diese Koalition, welche der Sozialdemokratie
nichts als Schaden zufügt" beendet werden. "Die SPÖ muss sich von der
Illusion verabschieden, fünf Jahre mit der ÖVP nach den Wünschen der
ÖVP regieren zu können, und dann im Wahlkampf als kämpferische
Alternative wahrgenommen zu werden", so Moitzi. Die Sozialistische
Jugend plädiere dafür dem Parlament fortschrittliche Reformvorschläge
und sozialdemokratische Kernforderungen vorzulegen und diese im
freien Spiel der Kräfte abstimmen zu lassen. So könne man den eigenen
Kampf für soziale Rechte unter Beweis stellen und die anderen
Parteien zwingen sich in der wichtigsten Frage für die Jugendlichen
zu positionieren: "Wer soll die Krise zahlen? Wieder einmal wir
Jugendlichen oder endlich Banken, Superreiche und Konzerne?"

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