Jakob Auer: Opposition bei Budgetvorschlägen ohne Konzept

ÖVP-Abgeordneter lobt Landwirtschaftsbudget, das Perspektiven schafft

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Sinn einer Budgetdebatte sollte ein gewisser Wettbewerb der politischen Ideen sein. Wer hat die besseren Lösungsansätze für die Arbeitsmarktpolitik, für die Wirtschaftspolitik, für die innere und äußere Sicherheit oder für die Stabilisierung der Finanzmärkte? "Wenn man der Opposition jedoch zuhört, muss man feststellen, dass diese außer Kritik keine eigenen Vorschläge vorbringt", kritisierte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Jakob Auer die Wortmeldungen der Oppositionsparteien anlässlich der Ersten Budget-Lesung. Zudem verwies der ÖVP-Abgeordnete auf die Tatsache, dass es bei jeder Budgetdebatte spannend sei, ob die Zahlen auch halten würden. "Während die Oppositionsparteien die Prognosen bei der Budgetdebatte stets für falsch halten, ist festzuhalten, dass der Bundesrechnungsabschluss bis dato immer besser war als im Voranschlag beschlossen wurde. Wer hatte dann Recht?", so Auer.

Aus Sicht der Landwirtschaft begrüßte der ÖVP-Agrarsprecher die richtigen Maßnahmen, die von Landwirtschaftsminister Rupprechter gesetzt wurden. "Es ist ein Budget, das Perspektiven verschafft. Das Budget ist ausreichend dotiert und wir können Dank der Kofinanzierung jeden Euro aus Brüssel abholen", dankte Auer sowohl BM Rupprechter als auch Finanzminister Spindelegger für ihren Einsatz. Wie wichtig Agrargelder sind, zeigt sich für den ÖVP-Abgeordneten auch an der Tatsache, dass allein in Oberösterreich bereits heuer 1.040 Anträge auf Investitionsförderung gestellt wurden. "Investitionen in die Modernisierung des eigenen Betriebes sind Investitionen in die Zukunft. Denn wir setzten Maßnahmen für eine produzierende Landwirtschaft", schloss Auer.
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