Ministerin Heinisch-Hosek zieht Bildungssparpaket zurück

LRin Palfrader: "Druck der Länder hat gewirkt"

Innsbruck (OTS) - Bildungsministerin Heinisch-Hosek zieht ihre Schulsparpläne zurück. "Ich freue mich, dass der massive Protest der Länder, aber auch der Lehrpersonen sowie der Schülerinnen und Schüler gewirkt hat", kommentiert LRin Beate Palfrader die Rücknahme des Bildungssparpaketes. Die Tiroler Bildungslandesrätin hat in der Diskussion um die Sparpläne von Anfang an deutliche Worte gefunden und den Bund zu einer sofortigen Rücknahme jener Verordnungen aufgefordert, die zu massiven Verschlechterungen an den Schulen geführt hätten.

"Nun bietet sich die Chance, gemeinsam mit allen Bildungsverantwortlichen sachlich über einen effizienten Mitteleinsatz an den Schulen zu diskutieren und konstruktive Lösungsvorschläge zu erarbeiten", so Palfrader. Eines stellt die Tiroler Bildungslandesrätin aber gleich klar: "Einsparungen dürfen nicht zu Lasten der Schülerinnen und Schüler oder der Unterrichtsqualität gehen."

Das von Bildungsministerin Heinisch-Hosek nunmehr zurückgezogene Sparpaket umfasste im Wesentlichen drei Verordnungen, die ohne Begutachtungsverfahren und unter Missachtung des vorgeschriebenen Konsultationsmechanismus - einem Mitbestimmungsrecht der Länder -erlassen wurden. Die geplanten Maßnahmen hätten im kommenden Schuljahr nicht nur zu Verschlechterungen in 789 Klassen der Neuen Mittelschule und in den weiterführenden Schulen geführt, sondern auch eine finanzielle Mehrbelastung für das Land Tirol bedeutet.

Bereits jetzt springt das Land Tirol für den Bund ein und beschäftigt rund 100 zusätzliche Lehrkräfte, um den Bedarf an Sonderpädagogik abzudecken, kleinere Klassen zu ermöglichen und die Leseoffensive zu forcieren. Um diese dringend benötigten Lehrkräfte auch weiter einsetzen zu können, müsste das Land Tirol in Zukunft um 2,1 Millionen Euro mehr an den Bund refundieren als bisher.

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