FPÖ-Walter Rosenkranz: Spar-Verordnungen Heinisch-Hoseks ohne parlamentarische Diskussion eine Farce

SPÖ-Bildungsministerin steht vor Trümmerhaufen ihrer Vorgängerin Schmied

Wien (OTS) - Kritik übt der FPÖ-Bildungssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Unterrichtsausschusses NR Dr. Walter Rosenkranz an Bildungsministerin Heinisch-Hosek: "Dass die Ministerin bereits Verordnungen erlässt, in denen der Sparkurs umgesetzt wird, und das ohne Absprache mit den Eltern und Lehrern sowie ohne vorherige Diskussion im Parlament, ist wirklich eine Farce." Bei der Sondersitzung nächsten Donnerstag würde man dieses Vorgehen sicherlich thematisieren.

Zuletzt habe die Ministerin wiederholt auch "Kreativität" der Bundesländer bei den Sparmaßnahmen gefordert. Rosenkranz: "Plötzlich ist auch der SPÖ-Ministerin Heinisch-Hosek wieder der Föderalismus recht! Für die längst überfällige Verwaltungsreform war beispielsweise geplant, die Gemeinden als Schulerhalter finanziell zu entlasten - nun ist aber alles wieder anders!?" Wenn beim Sparen nur die Länder in die Pflicht genommen werden sollen, frage man sich, worin eigentlich noch Heinisch-Hoseks Aufgabe bestehe. "Im Grunde steht Heinisch-Hosek heute vor dem Trümmerhaufen, den ihr ihre Vorgängerin Claudia Schmied (SPÖ) hinterlassen hat", so Rosenkranz. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
Tel.: 01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at

http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0003