VP-Stiftner ad Garagen: Kein großer Wurf von Rot-Grün

Wien (OTS) - "Eine Verlängerung des Förderprogramms für Garagen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit darstellen. Diesen "großen Wurf" in einem eigens anberaumten Pressegespräch zu präsentieren, steht wohl in keiner Relation. Zudem kommt es im vorliegenden Fall wieder einmal zu falschen Prioritätensetzungen auf Basis einer ideologisch geprägten Verkehrspolitik", so ÖVP Wien Verkehrssprecher Gemeinderat Roman Stiftner in einer ersten Reaktion auf die heutigen Aussagen von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und SP-Verkehrssprecher Gerhard Kubik.

So wurde heute verkündet, dass Garagen vorrangig dort subventioniert werden, wo trotz anderer Maßnahmen - etwa dem Parkpickerl - weiterhin hoher Parkplatzdruck herrscht. "Damit werden Bezirke wie Währing, Hietzing und Döbling, die aus guten Gründen kein Parkpickerl eingeführt haben, benachteiligt. Es kann nicht sein, dass diese Bezirke dafür büßen müssen, dass sie nicht nach der Pfeife der Frau Vizebürgermeisterin getanzt haben. Es braucht einen fairen Ausgleich aufgrund von objektiven Voraussetzungen", so Stiftner weiter.

"Auch bei der Regelung, dass Parkplätze an der Oberfläche rückgebaut werden, wenn die Autos aufgrund einer Garage unter der Erde verschwinden, handelt es sich um ein reines Nullsummenspiel. Vernünftige Verkehrspolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus", so Stiftner abschließend.

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