Produktpiraterie - Aufklärung und Information wirken

Spindelegger berichtet über Erfolge im Kampf gegen Markenfälschungen

Wien (PK) - Produktpiraten schaden der europäischen und der heimischen Wirtschaft mit gefälschten Sportartikeln, Bekleidung, Schuhen, Kosmetik- und Hygieneprodukten, Uhren, Mobiltelefonen, technischen Ausrüstungen und Elektrogeräten. 76 Millionen EuropäerInnen arbeiten in Unternehmen, die auf den Schutz ihres geistigen Eigentums angewiesen sind. Sie erzeugen Güter im Wert von 4,7 Billionen Euro oder 39% des BIP der EU; 90 % des Außenhandels der Europäischen Union entfallen auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige. Produktpiraten gefährden aber auch Sicherheit und Gesundheit der Menschen, denn 25% der aufgegriffenen Fälschungen sind Medikamentenplagiate. Im aktuellen Produktpirateriebericht 2013 (III-64 d. B.) informiert der Finanzminister über den Kampf der Zollbehörden zum Schutz von VerbraucherInnen, Wirtschaft und geistigen Eigentumsrechten. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Öffentlichkeitsarbeit. Deren Schwerpunkt lag 2013 wieder in den Monaten Oktober bis Dezember, in denen 30% bis 40% aller gefälschten Produkte aufgegriffen werden. Auch in der Vorweihnachtszeit des Jahres 2013 beantworteten die Zollbehörden vermehrt Fragen der BürgerInnen wegen Internetangeboten für Bekleidung, Uhren, Schuhe, Mobiltelefone und Medikamente. Während die Zugriffe auf der Homepage des Finanzministeriums zum Thema Markenfälschungen zunahmen, sank die Zahl der beschlagnahmten Waren gegenüber 2012 um die Hälfte. Insgesamt konfiszierte der Zoll 2013 1.894 Sendungen mit 98.440 gefälschten Produkten im Wert von mehr als 5,6 Mio. €. Da vermehrt hochpreisige Kosmetika und Mobiltelefone aufgegriffen wurden, stieg der Wert der beschlagnahmten Waren gegenüber 2012 (4,2 Mio. €) stark an.

Internationale Aktionen gegen Produktpiraten

Die internationale Staatengemeinschaft verstärkt den Kampf gegen Produktfälschungen. Unter dem Titel "Pangea VI" gingen 100 Länder in der Zeit von 18. bis zum 25. Juni 2013 gemeinsam gegen den Verkauf illegaler Medikamente im Internet vor. Österreichischer Zoll, AGES-Medizinmarktaufsicht und Bundeskriminalamt beteiligten sich an der weltweiten Aktionswoche. Das Zollamt Wien kontrollierte 2.000 Briefe und Pakete und griff 36 Sendungen mit 4.140 illegalen Medikamenten auf.

Der EU-Aktionsplan 2013 bis 2017 gegen die Produktpiraterie zielt auf die wirksame Durchführung und Überwachung der neuen EU-Vorschriften zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und gegen den Handel mit gefälschten Produkten in Postsendungen, über Internet und im Containerhandel ab.

Die Bedeutung geistigen Eigentums in der europäischen Wirtschaft

Wie wichtig der Schutz der Markenrechte für die europäische Wirtschaft ist, zeigt eine Studie der "Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums" aus dem Jahr 2013 über den "Beitrag der schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige zur Wirtschaftsleistung und zur Beschäftigung in Europa". Die Hälfte der europäischen Wirtschaft braucht intensiven Schutz ihres geistigen Eigentums. 76 Millionen EuropäerInnen produzieren auf Arbeitsplätzen in schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen 39 % des BIP der EU im Wert von 4,7 Billionen Euro; 90 % des Handels der Europäischen Union mit der übrigen Welt entfallen auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige.

Was die Menschen von Markenfälschungen halten

Eine weitere Studie "Die Bürger Europas und das geistige Eigentum:
Wahrnehmung, Bewusstsein und Verhalten" zeigt, dass 96 % der EuropäerInnen geistiges Eigentum für wichtig halten, weil es Innovationen und Kreativität fördert und Erfinder, Schöpfer und Künstler für deren Arbeit auszeichnet. Für 86 % der BürgerInnen Europas trägt der Schutz geistigen Eigentums zur Verbesserung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen bei. 69 % der EuropäerInnen verurteilen die Verletzung der Rechte geistigen Eigentums, weil es zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu wirtschaftlichem Wohlstand beiträgt. Demgegenüber halten 34 % der EuropäerInnen den Kauf gefälschter Waren für gerechtfertigt, um dadurch Geld zu sparen. 38 % sehen im Kauf von Fälschungen eine Protesthandlung gegen eine marktgesteuerte Wirtschaft. Viele Menschen denken, geistiges Eigentum bringe ihnen persönlich keinen Nutzen oder das System des geistigen Eigentums erfülle ihre Erwartungen an Preis, Verfügbarkeit, Vielfalt und Qualität nicht. (Schluss) fru

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