Die Parlamentswoche vom 31.3. - 4.4.2014

Ausschüsse, Besuch aus der Tschechischen Republik, Kunst im Parlament, Veranstaltungen

Wien (PK) - Innen-, Justiz-, Rechnungshof- und Landwirtschaftsausschuss werden auch in der kommenden Woche wieder für interessante politische Auseinandersetzungen sorgen. Darüber hinaus geht es im Rahmen einer Veranstaltung um eine wichtige Zukunftsperspektive, nämlich den Wissenschaftsstandort Österreich. Internationale Kontakte kommen auch nicht zu kurz. So wird der Besuch des tschechischen Außenministers erwartet, Präsidentin Prammer trifft mit Israels Staatspräsident Shimon Peres zusammen. Das Parlament ist auch Ort für ein Projekt, bei dem Jugendliche in die Rolle von EU-ParlamentarierInnen schlüpfen. Schließlich zieren wieder neue Bilder das Innere des Parlamentsgebäudes.

Montag, 31. März

14.00 Uhr: Umweltminister Andrä Rupprechter will die Abgeordneten und die MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion motivieren, mehr zur Arbeit zu radeln und damit die bundesweite Kampagne "Österreich radelt zur Arbeit" zu unterstützen. Er übergibt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ein klima:aktiv Elektro-Fahrrad.

Dienstag, 1. April

8.30 Uhr: Israels Staatspräsident Shimon Peres wird bei seinem Besuch in Österreich auch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zusammentreffen. Vor seinem Abflug ist ein Gespräch im Hotel Hilton angesetzt.

16.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) zu einer Informationsveranstaltung ein. In einem Round Table Gespräch im Empfangssalon wird das Thema "Österreichs Zukunft als Wissenschaftsstandort" erörtert. Zur Sprache kommen gesellschaftliche und politische Aspekte von Natur-, Sozial- und Geisteswissenschaften.

Mittwoch, 2. April

10.00 Uhr: Der Innenausschuss beginnt mit einer Aktuellen Aussprache mit Ministerin Johanna Mikl-Leitner. Danach stehen der Sicherheitsbericht 2012 und der Bericht zu den Vorhaben der EU-Kommission 2014 zur Diskussion. Dieser Teil der Sitzung ist öffentlich. Abschließend wird ein internationales Abkommen zum Zeugenschutz beraten.

10.30 Uhr: Der Justizausschuss hat für seine erste Arbeitssitzung zunächst eine Aktuelle Aussprache in Aussicht genommen. Voraussichtlich werden sich die Ausschussmitglieder auch mit einem Bericht über die erteilten Weisungen sowie mit einem Bericht über die EU-Vorhaben befassen. In diesem Teil der Tagesordnung wäre die Sitzung öffentlich. An Gesetzesvorhaben liegen das Auslandsunterhaltsgesetz 2014 und die Umsetzung der EU-Verbraucherrechte-Richtlinie vor.

14.00 Uhr: Auf Einladung des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer findet ein "Come together zwischen Vertretern der lateinamerikanischen Länder und ihren Freunden in Österreich" im Abgeordneten-Sprechzimmer statt.

18.00 Uhr: Das Parlamentsgebäude wird ein Jahr lang mit "konkret-abstrakten" Werke von sechzehn KünstlerInnen geschmückt. Hans-Peter Wipplinger, der neue Kunst-Kurator des Parlaments und Direktor der Kunsthalle Krems hat die Werke ausgesucht, Nationalratspräsidentin Prammer lädt zur Vernissage ins Lokal VIII ein.

Donnerstag, 3. April

9.00 Uhr: Schülerinnen und Schüler treffen nächste Woche in Wien ein, um am "Modell Europa-Parlament" teilzunehmen. Dabei handelt es sich um ein Plan- und Rollenspiel, bei dem Jugendliche das Europäische Parlament simulieren. In den Ausschüssen, die unter anderem im Wiener Rathaus und in der Nationalbibliothek stattfinden, wird über Energieeffizienz, Jugendarbeitslosigkeit, die demografischen Herausforderungen, Mobilität in der Bildung, Menschenhandel, Migration, Sicherheit im Internet, Geschlechtergerechtigkeit und die Rolle der EU in internationalen Konflikten diskutiert. Für die Plenarsitzungen am 4. und 5. April hat das Parlament den Nationalratssitzungssaal zur Verfügung gestellt. Dabei werden die TeilnehmerInnen von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek begrüßt.

9.30 Uhr: Der Rechnungshofausschuss hat eine Sitzung anberaumt.

12.30: Auch der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft tritt zusammen.

15.45 Uhr: Der tschechische Außenminister Lubomir Zaorálek trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zusammen. (Schluss) hlf/jan

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