freiHENDLabkommen: Ewald Stadler lud zu TTIP-Vortrag ein

US-Professor: Es gibt keinen Binnenmarkt in den USA!

Wien (OTS) - Der EU-Abgeordnete Ewald Stadler (REKOS) lud am Donnerstag zu einem Vortragsabend über das TTIP-Freihandelsabkommen ein. Unter der Überschrift "freiHENDLabkommen - Kommt das Chlorhendl nach Europa?" erläuterte der US-amerikanische Universitätsprofessor Vincent Brannigan die Grundlagen des amerikanischen Marktes. "Es gibt gar keinen Binnenmarkt in den USA." Die einzelnen Bundesstaaten der USA wären bei Abschluss des TTIP nicht verpflichtet, Produkte aus Europa auf ihrem Markt zuzulassen.

Als Beispiele nannte er Beate Uhse, deren Vibratoren in Alabama verboten sind und bleiben. Ähnliches gelte für Alkohol: Da Alkoholverbote Sache der einzelnen Bundesstaaten seien, könnten österreichische Weine nicht einfach nach Abschluss eines Handelsabkommens in jedem Staat der USA verkauft werden. "Hinsichtlich des Verbraucherschutzes haben die einzelnen Bundesstaaten die volle Kompetenz, egal, was die Regierung in Washington sagt." erklärte der Professor von der Universität Maryland. "Wir Amerikaner sind keine Freunde der Von-Oben-Herab-Gesetzgebung. Unsere Regeln sind nur dann einheitlich, wenn sie historisch gewachsen sind." erläuterte Brannigan.

Vorteile aus dem TTIP gebe es also gar keine, resümierte Stadler. "Laut den Verhandlungsdokumenten zu TTIP soll das öffentliche Beschaffungswesen in das Handelsabkommen einbezogen werden, was aber in den USA gar nicht umsetzbar wäre. Mein Widerstand gegen das TTIP bleibt ungebrochen." schloss Stadler.

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