Auer: Jetzt geht es um eine professionelle Aufarbeitung des Hypo-Debakels

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Eine professionelle Aufarbeitung des Hypo-Debakels ist notwendig. Bis zum Sommer wird an einem Sondergesetz gearbeitet und die Opposition ist eingeladen dabei mitzuwirken, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Jakob Auer in der Debatte zur Dringlichen Anfrage der NEOS an den Finanzminister. "Hätte Kärnten in den letzten zehn Jahren nur ein wenig von dem gemacht, was Finanzminister Spindelegger in einem Monat erreicht hat, hätten wir wesentlich weniger Probleme", kritisierte Auer einmal mehr das damalige Verhalten der FPÖ in Kärnten.

Wenn ein Bundesland das Zehnfache an Haftungen des Jahresbudgets annimmt, die Bank dann verkauft und die Haftungen aber dennoch dem Land Kärnten und somit dem Steuerzahler überlässt, dann ist das "eine wahre Meisterleistung. Ein guter Feuerwehrmann würde bei einem derartigen finanziellen Großbrand zuerst retten, was zu retten ist und dann löschen, damit sich der Brand nicht weiter ausbreitet. Sie von den Freiheitlichen aber sind als Löschmeister ungeeignet, weil Sie ständig mit dem Benzinfassl unterwegs sind", so Auer.

Weiters ließ der ÖVP-Abgeordnete Kritik an den Rechnungsabschlüssen des Bundes, der Länder und der Gemeinden nicht gelten. "Die Finanzströme sind sehr wohl nachzuvollziehen. Man muss sie jedoch auch lesen. Da steht auf den Cent genau alles drinnen", so Auer. Auch was die Prüfkompetenz des Rechnungshofes betrifft, war diese in Kärnten sehr wohl gegeben. "Aber dann wurde halt getrickst", so Auer.

Positiv bewertete der ÖVP-Abgeordnete die Ernennung der ehemaligen OGH-Präsidentin Dr. Irmgard Griss zur Leiterin der von Vizekanzler Spindelegger eingesetzten Untersuchungskommission. "Es ist wichtig, dass abseits der Schaumschlägerei mit renommierten Experten dieses Debakel ordentlich aufgearbeitet wird", schloss Auer.
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