EU-Wahl - Darabos und Freund: Jede Stimme für die SPÖ ist eine Stimme für einen Kurswechsel in Europa

Darabos und Freund präsentieren Wahlplakate mit den Slogans "Europa im Kopf. Österreich im Herzen." und "Soziale Werte aus Österreich. Für Europa."

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer und EU-Wahlkampfleiter Norbert Darabos hat am Mittwoch, 60 Tage vor der EU-Wahl, gemeinsam mit dem SPÖ-EU-Spitzenkandidaten Eugen Freund die Schwerpunkte der SPÖ in der EU-Wahlauseinandersetzung und die Wahlplakate der SPÖ für die Wahl zum Europäischen Parlament präsentiert. Darabos betonte, dass die Sozialdemokratie erstmals seit den 1990er Jahren die Chance habe, stärkste Kraft in Europa zu werden und die Vorherrschaft neoliberaler und konservativer Gruppierungen zu brechen. "Europa braucht einen Kurswechsel und die SPÖ will einen wichtigen und starken Beitrag zu dieser Trendwende leisten", betonte der Wahlkampfleiter. Freund ergänzte: "Jede Stimme für die SPÖ ist eine Stimme für einen Kurswechsel in Europa." Das erklärte Wahlziel der SPÖ: Nummer eins in Österreich zu werden. ****

Die Slogans auf den heute präsentierten SPÖ-Wahlplakaten lauten:
"Europa im Kopf. Österreich im Herzen." und "Soziale Werte aus Österreich. Für Europa.". "Wir wollen mehr Österreich in Europa, denn wir sind stolz auf Erreichtes und brauchen den Vergleich mit anderen EU-Ländern nicht zu scheuen", erinnerte Darabos daran, dass Österreich im EU-Vergleich gut durch die Krise gekommen sei und die geringste Arbeitslosigkeit in Europa hat. Österreich gehe insbesondere im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit mit gutem Beispiel voran, "unser duales Ausbildungssystem ist, auch von konservativ regierten Staaten, viel beachtet, und wird bereits kopiert". Für Eugen Freund steht der Kampf gegen Arbeitslosigkeit im Vordergrund des Wahlkampfes und der kommenden Jahre, denn diese sei inakzeptabel hoch und habe für die konservativen und neoliberalen Mehrheiten im EU-Parlament "offenbar keine Priorität".

Weitere Schwerpunkte im Wahlkampf und für die kommenden Jahre seien der Kampf gegen Steuerbetrug - denn 1.000 Mrd. Euro im Jahr werden am Fiskus vorbeigeschleust - und die Eindämmung der Spekulation. "Es ist höchst an der Zeit, dass die Spekulanten einen Beitrag zur Bewältigung der größten Krise seit den 1930er Jahren leisten." Kanzler Faymann fordere seit Jahren die Einführung der Finanztransaktionssteuer zu diesem Zwecke, sie müsse dringend umgesetzt werden.

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer betonte: "Ja, Europa ist wichtig, aber es gibt einiges zu verbessern. Europa muss sozialer, gerechter und demokratischer werden. Und das ist nur mit einer starken sozialdemokratischen Mehrheit im EU-Parlament möglich." Auch Freund sprach sich dagegen aus, dass sich die EU um Dinge wie die Wassermenge in Klospülungen kümmert: "Die EU soll sich nicht überall einmischen, auch nicht in Pensionen und den sozialen Wohnbau - das soll den Mitgliedstaaten überlassen sein." Das alles sei nur mit einem Kurswechsel in Europa zu bewerkstelligen, "das EU-weite Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Sozialdemokraten und Konservativen ist eine große Chance. Und: Eine sozialdemokratische Mehrheit im EU-Parlament erhöht auch die Chance für einen sozialdemokratischen Kommissionspräsidenten", betonte Freund. "Das ist machbar. Bis jetzt wurden die Banken gerettet, jetzt ist es höchst an der Zeit, die Menschen zu retten."

Bei der vergangenen EU-Wahl im Jahr 2009 sei die SPÖ sechs Punkte hinter der ÖVP gelegen, aktuelle Umfragen zeigen, dass die SPÖ vorne liegt. Klar sei, so Darabos: "Die ÖVP verliert, es geht um ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Konservativen auch in Österreich. Die Chance auf Platz 1 ist real." Dieser positive Trend habe einen Namen, "den unseres Spitzenkandidaten Eugen Freund". Auch bei Umfragen zu den Spitzenkandidaten liege er in Beliebtheit und Kompetenz weit vorne.

Wichtig sei es, vom Wahlrecht auch Gebrauch zu machen, denn EU-Wahlen haben die geringste Beteiligung aller bundesweiten Wahlen. "Wir müssen klarmachen, warum die Teilnahme an der Wahl so wichtig ist", sagte Darabos. Eugen Freund habe bereits tausende Kilometer durch Österreich zurückgelegt, und dabei bewiesen, dass er "ein exzellenter Erklärer und Aufklärer der europäischen Sache und der Weltpolitik" ist.

SERVICE: Die Plakatsujets und Fotos von der Plakatpräsentation stehen auf der Flickr-Seite der SPÖ unter
https://www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/ zur Verfügung.
(Schluss) bj/mb

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0002