OSZE: Österreich entsendet bis zu zehn Experten zur Beobachtermission in die Ukraine

Klug/Kurz: "Wichtiger Beitrag zur europäischen Friedenssicherung"

Wien (OTS/BMLVS) - Im heutigen Ministerrat wurde die Teilnahme von bis zu zehn Beobachtern für die OSZE-Mission in der Ukraine beschlossen. Fünf Offiziere des Verteidigungsressorts und bis zu fünf zivile Experten des Außenamtes werden am Donnerstag eingemeldet. Seit heute befinden sich schon zwei Experten im Auftrag des Aussenministeriums im Rahmen der OSZE-Mission in der Ukraine.

"Ich bin optimistisch, dass die OSZE mehrere der von uns nominierten Personen für diese wichtige Friedensmission heranzieht", sagt Verteidigungsminister Gerald Klug. Aussenminister Sebastian Kurz:
"Vor allem die östliche Ukraine ist ein Schauplatz besorgniserregender Entwicklungen. Die geplante Mission ist unerlässlich. Sie ist zudem ein weiteres Zeichen dafür, dass Österreich international Verantwortung übernimmt und auf allen Ebenen einen aktiven Beitrag leistet."

Im ersten Schritt werden 100 Beobachter, aufgeteilt in zehn Teams zu zehn Beobachtern entsandt. Ihre Aufgabe ist es, ein objektives Lagebild zu schaffen und einen aktiven Beitrag zum Dialog und zur Normalisierung der Situation zu leisten. Möglich ist, dass in weiterer Folge bis zu 500 Beobachter entsandt werden.

Als Dauer ist vorerst ein halbes Jahr vorgesehen. Das Missionsgebiet erstreckt sich über die gesamte Ukraine.

"Wir wollen einen aktiven Beitrag zur Deeskalation und zur Beruhigung der angespannten Lage in der Region leisten. Denn: Der Friede in Österreich ist unmittelbar abhängig vom Frieden in Europa", sagt Klug.

Das Österreichische Bundesheer beteiligte sich bereits bisher an den Aktivitäten der OSZE in der Ukraine, zuerst mit zwei Beobachtern für die Inspektion auf der Krim und zuletzt an der dänischen OSZE-Inspektion in der Ostukraine. Im Rahmen dieser befindet sich Oberst Hans Lampalzer noch bis 29. März in der Ukraine.

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