Küberl: ORF-Gremien müssen weiterhin Gesellschaft repräsentieren

Kirchenvertreter im ORF warnt bei möglichen Veränderungen vor Rückschritt in die Zeit vor dem Rundfunkvolksbegehren

Wien, 23.03.14 (KAP) ORF-Stiftungsrat Franz Küberl warnt vor dem Ausschluss wichtiger gesellschaftlicher Bereiche aus dem höchsten ORF-Organ: "Eine Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats mit der Konsequenz, dass nur mehr Parteien, Länder und Regierung die Aufsicht über den ORF ausüben, wäre ein Rückschritt in die Zeit vor dem Rundfunkvolksbegehren und völlig verfehlt." Das sagte der Kirchenvertreter im ORF gegenüber "Kathpress" mit Blick auf die anstehende Debatte über die Reform des ORF-Gesetzes. Dabei betonte er den "bewährten Grundsatz, wonach in den Aufsichtsgremien des ORF wichtige Stimmen der Gesellschaft repräsentiert sein müssen".

Laut Küberl wäre es "das mindeste, dass weiterhin Kultur, Wissenschaft und Religion durch eigenständige Stiftungsräte an der wirtschaftlichen Aufsicht und programmatischen Entwicklung des ORF mitwirken."

Hintergrund für die Wortmeldung von Küberl sind derzeit laufende politische Verhandlungen über mögliche Änderungen im Publikumsrat und Stiftungsrat des ORF. Auslöser dafür war eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2011, mit der die Bestimmung über die Faxwahl von sechs Publikumsräten als verfassungswidrig aufgehoben wurde. Zuletzt wurde diese Frage am Mittwoch im Parlament bei der Sitzung des Verfassungsausschusses behandelt, ohne dass dabei eine Lösung erzielt worden wäre. Franz Küberl war erst vor wenigen Tagen von der katholischen Kirche erneut für eine neue Funktionsperiode in den Publikumsrat des ORF entsendet worden.

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