BZÖ-Widmann: Türkei schießt sich mit Twittersperre ins Aus

Türkei disqualifiziert sich mit Social-Media Einschränkungen als EU-Kandidat

Wien (OTS) - "Dass die türkische Regierung die Errungenschaften moderner Demokratie sanktioniert, indem sie dem kritischen Volk den Mund verbietet, entspricht nicht den Standards westlicher Demokratien", sagte heute Rainer Widmann, BZÖ-Bundessprecher auf die aktuellen Twitterblockaden in der Türkei. "Wir haben uns in Europa im letzten Jahrhundert klar von absoluten Regimen und Diktaturen distanziert und die Werte einer freien Gesellschaft verfolgt. Nach diesem mühsamen Prozess können wir nicht diejenigen einladen, die unseren Sinn von Meinungsfreiheit mit Füßen treten und die Strukturen der Freiheit in diktatorischer Manier zerstören wollen", so Widmann.

Nach all den Geschehnissen der letzten Monate, sei das Einstellen des Twitterdienstes nur die Spitze des Eisbergs. Jetzt noch ernsthaft einen Beitritt der Türkei zu erwägen, sei ein politisches Himmelfahrtskommando mit bedrohlichen Auswirkungen auf die westliche Demokratie. "Die Türkei wäre mit einem Beitritt zur Staatengemeinschaft auf Anhieb der zweitgrößte Staat der EU. Dementsprechend würden sie damit auch von ihrem politischen Mitspracherecht Gebrauch machen können", so Widmann, der abschließend festhält:"EU-Beitritt der Türkei - Nein, Danke!"

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