Schieder ad Ukraine: Friedliche Konfliktlösung Gebot der Stunde - nach Völkerrechtsbruch wieder an den Verhandlungstisch!

Kein Zurück in Blockdenken des Kalten Krieges

Wien (OTS/SK) - "Eine friedliche Lösung ist das Gebot der Stunde im Konflikt um die Halbinsel Krim. Gerade in Krisensituationen wie der aktuellen muss eine Rückbesinnung auf das geeinte Europa als Friedensprojekt stattfinden", stellt SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hinsichtlich der Rolle der EU im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine fest. Anlässlich des gestrigen Referendums plädiert Schieder für Deeskalation und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch: "Jedes völkerrechtswidrige Vorgehen ist zu verurteilen. Gleichzeitig ist es unerlässlich, nach dem Bruch des Völkerrechtes wieder konstruktive Verhandlungen aufzunehmen, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Eine Lösung des Konflikts kann nur unter Einbeziehung Russlands vorangetrieben werden", betont der SPÖ-Klubobmann. ****

Eine Lösung des besorgniserregenden Konflikts müsse jedenfalls unter Einbeziehung der internationalen Institutionen gefunden werden. "In einem nächsten Schritt geht es darum, dass die OSZE-Beobachtermission endlich ihre Arbeit aufnehmen kann. Und auch der Europarat ist gefordert, um unser aller Ziel einer demokratischen, gewaltfreien und friedlichen Konfliktlösung zu erreichen. Ein Zurück in das Blockdenken des Kalten Krieges ist jedenfalls mit aller Anstrengung zu verhindern", so Schieder. (Schluss) bj/rp/mp

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