Ostermayer: Burgtheater finanziell und emotional stabilisieren

Kulturausschuss diskutiert über aktuelle Krise in der Burg

Wien (PK) - Die aktuellen Entwicklungen rund um die finanzielle Lage des Burgtheaters dominierten heute die erste Arbeitssitzung des Kulturausschusses in dieser Legislaturperiode. Anlass für die lebhafte Debatte bot die Behandlung des Kulturberichts 2012 (III-47 d.B.), der schließlich einstimmig zur Kenntnis genommen wurde. Der ebenfalls auf der Tagesordnung stehende Kunstbericht 2012 (III-48 d.B) wurde auf Antrag der Abgeordneten Walter Rosenkranz (F) und Wolfgang Zinggl (G) einhellig vertagt.

Nach den jüngsten Ereignissen am österreichischen Nationaltheater interessierte die Abgeordneten vor allem die Aufklärung der Verantwortung für das finanzielle Debakel und die Perspektiven für das Theater und die Bundestheater-Holding. Kritische Fragen betrafen vor allem die Konstruktion der Holding, ihre Arbeitsweise und die Kontrollmechanismen, es wurde aber auch die Verantwortung des Aufsichtsrats und der Wirtschaftsprüfer hinterfragt. Bundesminister Josef Ostermayer unterstrich, ohne Ansehen der Person aufgrund von Fakten aufklären zu wollen, vor allem gehe es ihm aber kurzfristig darum, das Burgtheater zu stabilisieren.

Als Auskunftspersonen standen der Geschäftsführer der Bundestheater-Holding Georg Springer, der kaufmännische Geschäftsführer des Burgtheaters Thomas Königstorfer und die Vertreter der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG Harald Podoschek und Michael Schlenk den Abgeordneten zur Verfügung. Geplant war auch die Einladung des Dienstag dieser Woche aus seiner Funktion als Burgtheaterdirektor entlassenen Matthias Hartmann. Dieser ließ über seinen Anwalt mitteilen, dass er aufgrund seiner derzeitigen beruflichen Situation und aus gesundheitlichen Gründen nicht vor dem Ausschuss erscheinen könne.

Ostermayer: Handeln aufgrund von Auswertung zahlreicher Unterlagen

Kulturminister Josef Ostermayer erläuterte den Stand der Dinge und die Schritte, die er nach zahlreichen Gesprächen über die Lage des Burgtheaters gesetzt habe. Wie bekannt, sei Vizedirektorin Silvia Stantejsky im November des Vorjahres entlassen worden, nachdem der Verdacht aufkam, dass sie als Geschäftsführerin ein Defizit des Burgtheaters in Millionenhöhe zu verantworten habe. Ein von der Bundestheater-Holding angeforderter forensischer Bericht habe festgestellt, dass Stantejsky ein intransparentes System der Rechnungslegung aufgebaut habe. Dabei sei auch die Rolle des künstlerischen Geschäftsführers Matthias Hartmann beleuchtet worden.

Bereits am 1. März habe er daher ein Gutachten über alle rechtlichen Aspekte in Bezug auf die Burgtheater GmbH und die Bundestheater-Holding eingeholt, sagte Ostermayer. Diesem zufolge habe das Burgtheater über einen länger Zeitraum hinweg weder über ein ordnungsgemäßes Rechnungswesen noch ein funktionierendes internes Kontrollsystem verfügt. Festgehalten wurde auch, dass von Gesetzes wegen der künstlerische Geschäftsführer, ungeachtet der Geschäftseinteilung, eine Gesamtverantwortung trage.

Er habe in der Folge intensive Gespräche mit dem Aufsichtsrat der Burgtheater GmbH geführt. Dabei sei eine große Menge an Unterlagen als Entscheidungsgrundlage herangezogen worden. Aus diesen habe sich ergeben, dass der Standpunkt von Burgtheaterdirektor Matthias Hartmann, er sei ausschließlich für künstlerische Belange zuständig gewesen und es treffe in keine Verantwortung für die finanzielle Lage des Theaters, nicht haltbar gewesen sei. Vielmehr habe man davon ausgehen müssen, dass auch er pflichtwidrig gehandelt hat.

Da Burgtheaterdirektor Hartmann nach einem Gespräch nicht bereit gewesen sei, von sich aus Konsequenzen zu ziehen, habe er, Ostermayer, ihn am 11. März mit sofortiger Wirkung seiner Funktion enthoben. Da absehbar gewesen sei, dass Hartmann gegen seine Entlassung vorgehen werde, habe er sich im Vorfeld über die eventuellen Folgen dieses Schritts beraten lassen, betonte Ostermayer. Er sei zuversichtlich, dass seine Entscheidung rechtlich halten werde. Er gehe daher nicht davon aus, dass dem ehemaligen Burgtheaterdirektor der Rest des Einkommens bis Vertragsende in voller Höhe noch zu zahlen sein werde, wie kolportiert wurde. Zudem würden auch noch Schadenersatzforderungen gegenüber Hartmann im Raum stehen.

Über die interimistische Geschäftsführung des Burgtheaters werde in den nächsten Tagen eine Entscheidung fallen. Die Besetzung der Position nach der regulären Ausschreibung sei frühestens für die Saison 2015/16 zu erwarten, teilte Ostermayer mit. Weiters sei auch die Entscheidung getroffen worden, dass Bundestheater-Holding-Geschäftsführer Georg Springer sich aus den Aufsichtsräten der Tochtergesellschaften Burgtheater, Staatsoper und Volksoper zurückziehen wird und Christian Strasser, der Chef des Museumsquartiers, den Aufsichtsratsvorsitz übernimmt.

Hakel: Wirtschaftsprüfer hätten zahlreiche Mängel bereits früh erkennen müssen

SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel thematisierte die Rolle der Wirtschaftsprüfer der Firma KPMG in der Entwicklung am Burgtheater und fragte, warum diese noch im Februar 2013 dem Burgtheater einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk ausgestellt hatten. Schließlich habe es schon damals viele Auffälligkeiten gegeben, wie eine Häufung stichtagsnaher Einzahlungen, Verstöße gegen das Vier-Augen-Prinzip sowie fehlende Belege und Mängel des internen Kontrollsystems. Auch die Konzentration des Rechnungswesens auf die Person von Stantejsky hätte hinterfragt werden müssen. Hakel zitierte dazu Aussagen von KPMG-Wirtschaftsprüfer Martin Wagner, wonach offensichtlich gewesen sei, dass das Haus verlustträchtig geführt wurde. Hakel wollte von Holding-Chef Springer auch wissen, wieso mit dem forensischen Bericht wieder die Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG beauftragt wurde, die sich damit selbst kontrollieren musste. Schließlich erkundigte sich Hakel bei Minister Ostermayer nach dem Inhalt des Prüfauftrags an den Rechnungshof und wie er die Rolle von Holding-Chef Springer beurteile.

Rosenkranz: Bundestheater-Holding ins Kulturministerium eingliedern

Der Kultursprecher der FPÖ Walter Rosenkranz hielt fest, die künstlerische Bewertung der Direktion von Matthias Hartmann sei von der Bewertung seiner wirtschaftlichen Rolle in der Burgtheater GmbH strikt zu trennen, nur letztere stehe hier im Blickpunkt. Nachdem der Vertrag mit Holding-Geschäftsführer Springer 2014 ablaufe, wollte Rosenkranz von Minister Ostermayer wissen, was von Gerüchten zu halten sei, dass Ministerin a.D. Claudia Schmied ihm nachfolgen könnte. Rosenkranz bezog sich in seinen weiteren Fragen vor allem auf die Ergebnisse einer Evaluierung des Bundestheaterkonzerns durch Ernst & Young, die bereits 2011 auf eine mangelhafte interne Revision der Holding hingewiesen habe. Die Konstruktion der Holding sei grundsätzlich zu hinterfragen, meinte Rosenkranz. Es wäre das Beste, sie wieder vollständig ins Ministerium einzugliedern. Aus den vorliegenden Erfahrungen würde er jedenfalls dringend von einer ähnlichen Holdingkonstruktion für die Bundesmuseen abraten. Sein Klubkollege Wendelin Mölzer sah vor allem eine Verantwortung der SPÖ-Ministerinnen der vergangenen Jahre und hielt Georg Springer für rücktrittsreif.

Fekter: Steuerhinterziehung am Burgtheater hatte System

Auch Maria Fekter als ÖVP-Kultursprecherin bezog sich auf die Effizienzanalyse der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young und wollte wissen, warum die Holding trotz vieler Hinweise, die sie erhalten habe, kein internes Kontrollsystem aufgebaut habe. Es sei auch seit längerem bekannt gewesen, dass die künstlerischen Leistungen im Burgtheater sich nicht entsprechend in der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation niedergeschlagen, sondern nur zu einer "Überhitzung" des Hauses geführt hätten. Die Holding hätte auch einschreiten müssen, als vom Burgtheater Jahr für Jahr Aufsichtsratsbeschlüsse missachtet und die vereinbarten Kosten für Produktionen überschritten wurden und Gagenzahlungen explodierten, meinte Fekter. Sie verwies auf 26 Mio. € an aktivierten Produktionskosten für 2013 und forderte, dass alle Fakten dazu auf den Tisch kommen müssten, um hier nicht noch weitere böse Überraschungen zu erleben. Die Steuerhinterziehungen, die im System des Burgtheaters festgestellt wurden, hatten ihrer Meinung nach System, denn sie könne nicht glauben, dass es innerhalb der Bundestheater-Holding nicht bekannt sei, wie man korrekt Honorarnoten legt und wie Lohnverrechnung funktioniert, stellte Fekter fest.

Zinggl: Finanzprobleme des Burgtheaters waren schon lange bekannt

Der Kultursprecher der Grünen Wolfgang Zinggl wiederholte die Feststellung, dass die Mängel an Rechnungswesen und Kontrolle des Burgtheaters nichts Neues gewesen seien. Er wollte von Springer daher wissen, wie lange dieser Zustand bereits bestanden habe. Auch die Rolle der Aufsichtsräte und wie sie ihre Verantwortung wahrgenommen hätten, sei dringend zu hinterfragen. Zinggl verwies auf widersprüchliche Angaben, die in jüngster Zeit zur Rolle und Verantwortung von Aufsichtsrat und Holding gemacht wurden, und forderte die Veröffentlichung aller Gutachten dazu. Es sei auch nicht einzusehen, warum der Vertrag mit Burgtheaterdirektor Hartmann, der schließlich aus Steuergeldern bezahlt werde, von der Holding nicht öffentlich gemacht werde. Darüber hinaus müsse geklärt werden, ob es die kolportierten, über das übliche Maß hinausgehenden Vergünstigungen für Direktor Hartmann tatsächlich gegeben habe, sagte Zinggl. Er wies auch darauf hin, dass spätestens Mitte 2013 dem Aufsichtsrat bekannt gewesen sein musste, dass die Burg nicht mehr zahlungsfähig sein werde. Zinggl wollte in diesem Zusammenhang wissen, ob es tatsächlich Zusagen der damaligen Ministerin Schmied gegeben habe, dem Theater zusätzliche Mittel bereitzustellen.

Ertlschweiger: Keine Vorverurteilung, Verantwortung ist aufzuklären

Für Rouven Ertlschweiger (T) war es klar, dass es nicht um Vorverurteilungen gehen dürfe, dass aber im Interesse der SteuerzahlerInnen die Frage der Verantwortung aufgeklärt werden müsse. Die Bundestheater-Holding habe offenbar versäumt, aus warnenden Hinweisen zum mangelnden Informationsfluss und der Intransparenz im Rechnungswesen des Burgtheaters Konsequenzen zu ziehen. Auch der Rechnungshof habe vor längerem schon auf die Mängel der internen Revision hingewiesen, sagte Ertlschweiger. Er halte daher eine Sonderprüfung des Rechnungshofs für die gesamte Bundestheater-Holding für angebracht, denn es könne nicht ausgeschlossen werden, dass auch andere Teilorganisationen der Holding Probleme haben.

Meinl-Reisinger: Klare Weisungskette muss hergestellt werden

Auch Ausschussvorsitzende und NEOS-Kultursprecherin Beate Meinl-Reisinger schloss sich der Kritik an den Mängeln der Holding-Konstruktion an und wollte wissen, an welche Änderungen hier gedacht sei. Aus ihrer Sicht müsse eine klare Weisungskette vom Ministerium bis zu den Bühnen hergestellt werden. Hierbei sei auch die Frage nach der Rolle, die der Geschäftsführer der Holding innehabe, zu stellen. Meinl-Reisinger fragte Holding-Chef Springer, warum er nicht sofort auf Informationen, wonach die kaufmännische Geschäftsführerin ein intransparentes System der Buchhaltung aufgebaut habe, reagiert habe. Auch die Liquiditätsprobleme müssten aus den Jahresabschlüssen bekannt gewesen sein, meinte Meinl-Reisinger.

Ostermayer: Kein Misstrauen gegenüber Staatsoper und Volksoper

Kulturminister Josef Ostermayer unterstrich in seiner Antwort, er habe und werde alles unternehmen, um die Probleme ohne Ansehen der Personen lückenlos aufzuklären. Er agiere auf der Basis von Fakten. Er habe klare Anweisungen gegeben, alles auf den Tisch zu legen, bekräftigte er gegenüber ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter. Sein Bemühen gehe vor allem aber auch dahin, das Burgtheater finanziell und emotional zu stabilisieren.

Der Kulturminister stellte sich nochmals hinter Georg Springer und verlieh seiner Anerkennung für dessen unumschränkte Bereitschaft Ausdruck, bei allen aufkommen Fragen zur Verfügung zu stehen. Dennoch werde auch die Verantwortung des Holding-Chefs geprüft. Auf diese Frage seien nicht nur die von ihm in Auftrag gegebenen Gutachten eingegangen, er habe diesen Aspekt auch in dem Ersuchen an den Rechnungshof zur umfassenden Prüfung nicht ausgeklammert. Der forensische Bericht sei der Öffentlichkeit zugänglich, soweit der Datenschutz nicht verletzt werde, das Rechtsgutachten könne angesichts der Berufung durch Matthias Hartmann nicht veröffentlich werden, da es voraussichtlich Gegenstand eines Prozesses sein werde, erklärte er in Richtung Wolfgang Zinggl (G). Was die Struktur der Holding betrifft, so meinte Ostermayer, man werde auch über eine Optimierung der Strukturen zu diskutieren haben. Dies könne aber nur Schritt für Schritt erfolgen.

Nachdem er ausführliche Gespräche mit den Verantwortlichen von Volksoper und Staatsoper sowie mit den Aufsichtsräten geführt habe, gebe es für ihn keinen Anlass, den anderen beiden Häusern der Holding Misstrauen entgegen zu bringen, betonte Ostermayer. Der Kulturminister informierte in diesem Zusammenhang den Ausschuss, dass bis zum Juni eine Finanzplanung für 2014/2015 und die folgenden zwei Saisonen erstellt werde. Die Funktion des Holding-Chefs werde im Sommer beziehungsweise im Herbst rechtzeitig vor dem Pensionsantritt Springers ausgeschrieben, und er habe keinerlei Indiz dafür, dass sich die ehemalige Ministerin Claudia Schmied bewerben wird, formulierte er.

Auf die von den Abgeordneten oft geäußerte Kritik gegenüber dem Aufsichtsrat der Burg meinte Ostermayer, man dürfe das mitteleuropäische System nicht mit dem angelsächsischen vergleichen, wo dem Aufsichtsrat eine stärkere operative Rolle zukomme. Nach österreichischem Recht müsse sich der Aufsichtsrat auf die Unterlagen der Wirtschaftsprüfer stützen können. Er verteidigte die Mitglieder des Aufsichtsrates auch insofern, als er feststellte, diese brächten dafür große Fachkenntnis mit. Jedenfalls werde man aber auch die Rolle von PricewaterhouseCoopers einer Prüfung unterziehen, da dieses Unternehmen vor KPMG mit der Wirtschaftsprüfung beauftragt war.

Springer: Internes Kontrollsystem in den Theatern verbessern

Man sei hintergangen worden, stellte der Geschäftsführer der Bundestheater-Holding Georg Springer aus seiner Sicht fest, es sei nicht möglich gewesen, früher auf die Malversationen zu kommen. Auch wenn er seine Mitverantwortung nicht in Abrede stellte, sieht er derzeit keinen Anlass, Rücktrittsaufforderungen nachzukommen. Falls die Untersuchungen aber einen Grund geben sollten, seinen Vertrag aufzulösen, würde er dem nachkommen. Seine Verantwortung sehe er nun darin, an der vollständigen Aufklärung und Sanierung mit allen Kräften mitzuwirken und alle Schritte zu unternehmen, dass man nicht mehr in eine solche Situation kommt. Vor allem müsse das interne Kontrollsysteme auf den Ebenen der Theater verbessert werden. Auf der Ebene der Holding sieht er es als unumgänglich an, das Vier-Augen-Prinzip durchzusetzen.

Von der Holding-Struktur zeigte sich Springer überzeugt, sie sei die beste aller Organisationsformen, sagte er. Die Holding bestehe aus lediglich 16 Personen, im operativen Bereich arbeiteten zweieinhalb bis dreieinhalb Personen. Eine durchgehende Kontrolle bis zu den Wurzeln sei mit dieser Besetzung nicht zu leisten. Die Konsequenz sei für ihn daher, die Holding zu stärken und ihr mehr Einfluss zu gewähren.

Da man im November beziehungsweise Dezember des Vorjahres auch aus diesem Grund keine ausreichenden Kapazitäten hatte, habe man den Auftrag, einen forensischen Bericht zu erstellen, auch an die KMPG erteilt, verteidigte der Holding-Chef diese Entscheidung. Man wollte dadurch Synergien nutzen, zumal die KPMG seit zwei Jahren für die Holding tätig gewesen sei. Der forensische Bericht sei in keiner Weise ein Gefälligkeitsgutachten, stellte Springer mit Nachdruck fest.

Wirtschaftsprüfer: Wir haben Malversationen aufgedeckt

Gegen die vorgebrachten Anschuldigungen, die Wirtschaftsprüfer hätten die Malversationen schon wesentlich früher erkennen können, wandten die beiden Vertreter der Wirtschaftsprüfungskanzlei KPMG Michael Schlenk und Harald Podoschek ein, eine Jahresabschlussprüfung sei keine Prüfung der internen Kontrolle und auch keine forensische Prüfung. Werden im Zuge der Prüfung jedoch Mängel des Kontrollsystems festgestellt, gehe man darauf ein.

Vielmehr machte Schlenk für die KPMG geltend, dass die Probleme des Burgtheaters erst durch ihre Arbeit aufgedeckt worden seien. Man hätte bei der Erstprüfung wesentliche Mängel im Jahresabschluss festgestellt, insbesondere eine zu hohe Bewertung der Vermögensgegenstände, vor allem sei die Abschreibungsdauer zu lang gewesen. Das Burgtheater habe daraufhin Abschreibungen in der Höhe von 3,7 Mio. € vorgenommen, was dann auch zu den entsprechenden Verlusten 2012 geführt habe. Nach einer weiteren Prüfung der Aktivierungen der Bühnenproduktionen mussten weitere 6 Mio. € abgeschrieben werden, was zu einer Gesamtsumme von rund 10 Mio. € führt. Derzeit seien an Aktiva knapp rund 5,6 Mio. € vorhanden. Der Zugang sei nun einigermaßen mit den Abschreibungen gleich. Die Kanzlei habe auch auf das Liquiditätsrisiko hingewiesen, argumentierte Schlenk, und auch der Aufsichtsrat habe der Burg vor längerer Zeit aufgetragen, die Bankverbindlichkeiten kontinuierlich zu tilgen.

Der Darstellung, dass die KPMG sofort auf die Schwachstellen hingewiesen habe, widersprach Holding-Chef Springer vehement. Er war sich aber mit den Wirtschaftsprüfern einig, dass die Frage der Abschreibungen und der Eigenleistungen zentrale Punkte darstellen und die neue Methode der degressiven Abschreibung eine richtige Antwort sei, da diese dem Umstand Rechnung trage, wie intensiv eine Produktion gespielt wird. Für die Eigenleistungen sei ein eigener Katalog entwickelt worden, erläuterte Springer, und versicherte, dass man bei der Bilanz 2013 besonders genau darauf achten werde. Die Vertreter von KPMG hatten im Vorfeld darauf aufmerksam gemacht, dass für die Bühnenproduktionen im Jahr 2008 7,5 Mio. €, 2009 8,2 Mio. €, 2010 13 Mio. €, 2011 14,6 Mio. € und 2012 15,6 Mio. € aufgewendet worden seien. (Schluss) sox/jan/keg

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