VP-Juraczka ad Mariahilfer Straßen Gipfel: Konstruktiver als erwartet

Wien (OTS) - "Die Gespräche mit Maria Vassilakou über die weitere Vorgangsweise in Sachen Mariahilfer Straße waren konstruktiver als erwartet. Die Vizebürgermeisterin hat, wie von der ÖVP im Vorfeld gefordert, zugesagt, dass über die technischen Detailfragen wie etwa Querungsmöglichkeiten oder die zukünftige Ausgestaltung der Begegnungszonen Verhandlungen sowohl mit der Wirtschaftskammer Wien als auch mit den Bürgerinitiativen geführt werden", so der Landesparteiobmann der ÖVP Wien StR Manfred Juraczka in einer ersten Reaktion auf den heutigen Gipfel.

Manfred Juraczka: "Zwischen der rot-grünen Stadtregierung und den Oppositionsparteien wird es darüber hinaus auf unser Betreiben auch Gespräche über ein Demokratiepaket für Wien geben, nachdem vor allem die Nichteinbindung der massiv betroffenen Wirtschaftstreibenden bei der Umfrage auf große Kritik gestoßen ist. Zukünftig sollen Befragungen nicht mehr im rechtsfreien Raum stattfinden, wir brauchen eine Grundlage und klare Spielregeln für direkte Demokratie in Wien. Als Wermutstropfen bleibt aber, dass für die von der ÖVP Wien geforderte Kostendeckelung bei diesem Projekt seitens Rot-Grün keine Notwendigkeit gesehen wurde."

"Wie ernst es Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou tatsächlich ist, einen breiten Konsens mit der Opposition, den Interessenvertretern sowie den Bürgerinitiativen zu erzielen, werden die nächsten Wochen zeigen", so Juraczka abschließend.

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