Nach EuGH-Urteil: Verfahrensausgang um die Marke Kornspitz weiter offen

Asten (OTS) - Ist Kornspitz eine Marke oder ein Gattungsbegriff? Bis diese Frage beim nun zuständigen Oberlandesgericht in Wien geklärt ist, besitzt backaldrin Österreich The Kornspitz Company weiterhin alle Markenrechte in vollem Umfang.

Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Vorabentscheidungsverfahren festgestellt, dass bei der generellen Beurteilung der Frage, ob sich eine eingetragene Marke zu einer gebräuchlichen Bezeichnung entwickelt hat, vor allem die Einschätzung der Konsumenten zählt. Mag. Wolfgang Mayer, Mitglied der Geschäftsleitung von backaldrin, dazu: "Das Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofes hat für die Marke Kornspitz keine unmittelbaren Auswirkungen. Das Verfahren wird nun am Oberlandesgericht Wien weitergeführt. Dort muss anhand der vom EuGH festgelegten Kriterien geklärt werden, ob Kornspitz eine Marke bleibt oder eine allgemeine Bezeichnung für sämtliche Backwaren aus dunklem Mehl wird. Die Marke Kornspitz bleibt, bis zu einer endgültigen gerichtlichen Entscheidung in Österreich, eine eingetragene Marke, die im Besitz von backaldrin ist. Auch in Zukunft darf nur backaldrin die Bezeichnung Kornspitz verwenden."

EuGH-Urteil widerspricht Rechtsprechung in Österreich und Deutschland

Mayer verweist darauf, dass das vorliegende Urteil des EuGH nicht nur der höchstgerichtlichen Rechtsprechung in Österreich und in Deutschland widerspricht, wonach es auch auf das Verständnis der Gewerbetreibenden von einer Marke ankommt. Zudem steht die Vorabentscheidung auch im Gegensatz zu den Stellungnahmen, die die Europäische Kommission, die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich im Zuge des Vorabentscheidungsverfahrens abgegeben haben. Mayer: "Wir haben in den vergangenen 30 Jahren Entwicklungsarbeit, Engagement und auch Geld in die Marke Kornspitz investiert. Für uns stehen die Verbraucher im Mittelpunkt. Deshalb lohnt es sich, für den Erhalt der Marke Kornspitz zu kämpfen."

Zur Vorgeschichte

Im Rechtsstreit um die Marke Kornspitz hatte ein Mitbewerber beim Österreichischen Patentamt die Löschung der von backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH eingetragenen österreichischen Wortmarke Kornspitz sowohl für Backwaren als auch für entsprechende Vorprodukte beantragt. Die Begründung: Kornspitz sei zu einer gebräuchlichen Warenbezeichnung geworden. Das Patentamt sah den Löschungsgrund gegeben, worauf backaldrin Berufung beim Obersten Patent- und Markensenat in Österreich einlegte, der den Markenschutz für eine Reihe von Produktgruppen bejahte und einige grundsätzliche Markenrechtsfragen an den EuGH weiterleitete.

backaldrin The Kornspitz Company GmbH, weithin als Erfinder des Kornspitz bekannt, ist der führende Hersteller von Backgrundstoffen in Österreich und in mehr als 90 Ländern erfolgreich tätig. Das 1964 gegründete Familienunternehmen stellt mehr als 600 Backgrundstoffe für beispielsweise Brot, Kleingebäck, Füllen und Feine Backwaren her. Von der Firmenzentrale in Asten (Ö) aus werden backaldrin-Produkte in alle Welt exportiert. Im Jahr 2006 wurde in Jordanien eine zweite Produktionsstätte in Betrieb genommen, die den Arabischen Raum und afrikanische Länder bedient. backaldrin beschäftigt weltweit mehr als 740 Mitarbeiter. Kornspitz ist eine eingetragene Marke der backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH.

Weitere Informationen finden Sie unter www.backaldrin.com oder www.kornspitz.com.

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backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH
Mag. Wolfgang Mayer
Kornspitzstraße 1, A-4481 Asten
Tel.: +43 (0) 7224 8821 351
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