Arbeitslosengeld-Sperren stiegen 2013 um 6,5% auf 105.300 an

Rückgang der Sperren wegen Missbrauch trotz Zunahme der von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen im Vorjahr

Wien (OTS) - Im Jahr 2013 stieg die Gesamtzahl der Sperren von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe leicht an. Insgesamt gab es 105.295 Sperren, um 6.394 oder 6,5 Prozent mehr als noch im Jahr 2012. Auch die Zahl der von Arbeitslosigkeit Betroffenen, also jene Personen die mindestens einen Tag im Jahr arbeitslos waren, nahm von 850.000 im Jahr 2012 auf 886.000 im Vorjahr zu.

Nur etwa 15% dieser Sanktionen betreffen jedoch die eigentlichen "Missbrauchsfälle": Auf insgesamt 15.816 Fälle (minus 551 bzw. 3,4%) zurückgegangen sind die Sperren wegen Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme oder Schulungsmaßnahme (nach § 10 ALVG). In einem solchen Fall wird das Arbeitslosengeld für sechs Wochen, im Wiederholungsfall für acht Wochen gesperrt. Bei gänzlicher Arbeitsunwilligkeit (nach § 9 ALVG) wird das Arbeitslosengeld auch ganz gestrichen. Das kam 2013 in 347 Fällen vor (plus 140 bzw. 67,6 %).

"Wie auch immer wieder in der Vergangenheit beobachtet, sinken bei schwächerer Konjunktur auch die Sanktionen. Durch das höhere Arbeitskräfteangebot gab es 2013 für die Betriebe mehr gut geeignete und auch motivierte Bewerberinnen und Bewerber. Dadurch gab es weniger Rückmeldungen, die Anhaltspunkte für etwaige Sanktionen wegen Missbrauchs von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe gegeben hätten", so Johannes Kopf, Vorstand des Arbeitsmarktservice (AMS) Österreich.

Mehr als die Hälfte der Sperren wurde wegen Versäumnis eines Kontrolltermins (§ 49 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes) verhängt. Bleiben Jobsuchende dem vereinbarten AMS-Termin unentschuldigt fern, kann das Arbeitslosengeld bis zur neuerlichen Kontaktaufnahme vorübergehend gestrichen werden. Im Vorjahr war dies 56.054 Mal (plus 1.177 bzw. 2,1%) der Fall, in der Regel jedoch nur wenige Tage.

Am absolut stärksten angestiegen sind die Sanktionen bei Selbstkündigung, nach § 11 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes erhalten Jobsuchende bei Selbstkündigung die ersten vier Wochen kein Arbeitslosengeld ausbezahlt. Davon waren 2013 insgesamt 33.078 Personen betroffen, um 5.628 oder 20,5% mehr als noch 2012.

Zum Vergleich: Während im Jahr 2011 rund 104.000 Sanktionen ausgesprochen wurden, sank dieser Wert 2012 auf rund 98.900 und stieg im Vorjahr wieder auf rund 105.000 Fälle an.

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