FPÖ-Darmann: Grüne leiden offensichtlich an Erinnerungslücken

Abstimmungsverhalten von NAbg. Köchl bzgl. Polizeidienststellenschließung aus Protokoll ersichtlich

Klagenfurt (OTS) - In Anbetracht der Tatsache, dass der Grüne NAbg. Peter Pilz in der heutigen aktuellen Stunde im Nationalrat die Behauptung aufgestellt hat, dass sich die Grünen in der Landeshauptstadt Klagenfurt von Anfang an gegen eine Polizeidienststellenschließung ausgesprochen haben, ruft der freiheitliche KO-Stellvertreter NAbg. Mag. Gernot Darmann Folgendes in Erinnerung.

"Die Wortmeldung von Pilz ist wohl eher der Faschingszeit als einer parlamentarischen Diskussion zuzuordnen. So hat der genannte Grüne Abgeordnete aus Klagenfurt (Anm. Matthias Köchl) namentlich gegen den FPÖ-Entschließungsantrag zur Verhinderung des Kahlschlages bei der Polizei gestimmt, und anders als der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider in der Gemeindepolitik vor Ort, gegen das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung gearbeitet", zeigt Darmann auf. Das Abstimmungsverhalten von Köchl sei aus dem Protokoll der Sitzung vom 3. Dezember 2013 eindeutig ersichtlich.

Dass nun die Grünen offensichtlich versuchen, ihr damaliges Fehlverhalten zu vertuschen bzw. umzukehren sei nur zu verständlich, habe man doch damit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner den Weg mitbereitet. "Es sind die Freiheitlichen, Herr Pilz, die sich von Anfang an klar gegen eine Schließung ausgesprochen haben. In Abwandlung eines alten Sprichwortes: Hinten nach reitet die grüne Urschel", so Darmann. Im Übrigen habe auch Pilz, der als selbst ernannter Retter der Polizei durch Kärnten gezogen ist, ebenso gegen diesen freiheitlichen Antrag zum Erhalt der Polizeiinspektionen gestimmt.

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