Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Ing. Hermann H a l l e r (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Klima- und Energieprogramm 2020.

Klubobfrau Dr. Helga K r i s m e r - H u b e r (G) meinte, ihre Fraktion werde dem Klima- und Energieprogramm die Zustimmung erteilen. Notwendig sei u. a. ein Reparaturkreislauf, um verschiedene Gebrauchsgeräte kostengünstig wieder in Stand zu setzen. Auch sei eine ökologische und nachhaltige Beschaffung in den Gemeinden notwendig.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) sagte, das Klima-und Energieprogramm gehe auf den Klimawandel ein und lege die Richtung fest, um die Klimaziele zu erreichen. Dabei müssten besonders die Menschen von diesem Weg überzeugt werden. Er richtete den Appell, der Linie treu zu bleiben. Das bedeute ein Nein zur Atomenergie, aber ein Ja zu allen anderen Energieformen. Dafür sei es wichtig und notwendig, Fördergelder zur Verfügung zu stellen. Er stellte einen Antrag betreffend Ausstieg aus dem Kyoto-Abkommen.

Abgeordneter Walter N a d e r e r (FRANK) hielt fest, dass seine Fraktion dem Programm seine Zustimmung geben werde. Die Auswirkungen des Klimawandels seien nicht zu leugnen, und man müsse diese bekämpfen.

Abgeordneter Mag. Günther S i d l (SP) betonte, dass das NÖ Klima- und Energieprogramm 2020 Teil eines gesamteuropäischen Bemühens gegen das Voranschreiten des Klimawandels sei. Ohne diese Bemühungen würde sich das Klima bis Ende des Jahrhunderts um 3,7 Grad erwärmen. In Niederösterreich wolle man mit diesem Programm als Vorbild vorangehen und die Verantwortung für die kommenden Generationen übernehmen. Klimabewusstsein müsse zu einer Selbstverständlichkeit werden. Das betreffe vor allem den gesellschaftlichen und privaten Konsum.

Abgeordneter Josef E d l i n g e r (VP) meinte, der Klimawandel finde statt und halte auch an. Die Tatsachen des Klimawandels seien nicht wegzuleugnen. Im Zusammenhang damit stehe auch die steigende Nachfrage nach Energie. Daher sei es wichtig, die Themenbereiche Energie und Klimaschutz als Zusammenspiel zu betrachten. Mit dem vorliegenden Programm könne man auf einer guten Basis aufbauen. Die Ziele für den Energiefahrplan 2030 seien in dem Programm mit klar definierten Maßnahmen ausgestattet worden. Er betonte außerdem, dass Klimaschutz nicht an der Grenze aufhöre und die VP deshalb den Antrag der FP ablehnen werde.

Der Antrag wurde mit Mehrheit angenommen. Der Resolutionsantrag des Abgeordneten Waldhäusl (Ausstieg aus dem Kyoto-Abkommen) wurde abgelehnt.

Die beiden folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt:

NÖ Sportgesetz - Sportbericht 2012 (Berichterstatter: Abgeordneter Mag. Lukas M a n d l , VP)

NÖ Landessportschule St. Pölten, Ausbaustufe 8 Stadion und 8.1 Photovol-taikdachanlage (Berichterstatter: Abgeordneter Hermann H a u e r , VP)

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) bezeichnete das Stadion als ausgezeichnete Ergänzung zur Landessportschule. Es sei ein Zeichen dafür, dass Niederösterreich auf die Ausbildung von Spitzensportlern großen Wert lege. Damit positioniere sich das Land Niederösterreich weiterhin als Sportland. Betreffend die Budgeterstellung richtete er den Wunsch an die zuständige Landesrätin Dr. Petra Bohuslav, die Bezüge und Förderungen der Dachverbände anzuheben.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) bedankte sich bei der zuständigen Landesrätin, der Abteilung Sport, dem Sportland Niederösterreich, den Sportlern und auch Funktionären für ihren Einsatz. Förderungen seien ein wichtiger Bestandteil im Sport - ob im Spitzen-, Breitensport oder bei Sportstätten. Der Schwerpunkt in Niederösterreich liege auf Fußball und Männersport. Es gebe aber auch andere Sportarten, in denen genauso viel mit weniger Förderung geleistet werde

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) merkte zum Sportbericht an, dass der Sport in Niederösterreich hochgehalten werde. Niederösterreich bringe gute Sportlerinnen und Sportler hervor, man vergesse aber auch nicht auf den Breitensport und die Randsportarten. Die Gelder für den Sport lösten auch viele Investitionen aus. Er dankte auch den vielen ehrenamtlichen Funktionären.

Abgeordnete Dr. Gabriele v o n G i m b o r n (FRANK) wies darauf hin, dass tägliche Bewegung die Herz-Kreislauf-Krankheiten reduzieren könne. Österreich befinde sich jedoch in den Medaillenrängen, was Nikotinsucht und Fettleibigkeit bei Jugendlichen betreffe. Man ziehe eine Generation von Rückenkranken heran. Sie brachte einen Resolutionsantrag betreffend "Kinder brauchen Bewegung" ein.

Abgeordnete Heidemaria O n o d i (SP) berichtete über den Ausbau des Stadions in St. Pölten und über die Errichtung der Photovoltaikanlage. Dem Bund, dem Land und der Landeshauptstadt St. Pölten sei hier ein großartiges Projekt gelungen, man könne stolz darauf sein.

Abgeordneter René L o b n e r (VP) informierte darüber, dass in den Sportbericht 2012 die wichtigsten Erfolge und wichtigsten Arbeitsschwerpunkte eingearbeitet worden seien. So habe etwa Beate Schrott bei den Olympischen Spielen ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Niederösterreich sei aber nicht nur stolz auf seine Spitzensportler, sondern auch auf die tausenden Sportvereine und Funktionäre.

Der Sportbericht 2012 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Resolutionsantrag der Abgeordneten von Gimborn wurde abgelehnt, der Resolutionsantrag der Abgeordneten Lobner und Waldhäusl wurde angenommen. Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Landessportschule St. Pölten wurde angenommen.

(Forts.)

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