Gahr: Ich helfe dem grünen Gedächtnis gerne ein wenig auf die Sprünge

ÖVP-Rechnungshofsprecher: Sechs Sitzungstermine einvernehmlich vereinbart!

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Offensichtlich muss man dem grünen Gedächtnis ein wenig auf die Sprünge helfen" - mit diesen Worten reagierte ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr heute, Donnerstag, auf die Pressekonferenz der Grünen Abgeordneten Kogler und Moser.

Gahr: "Wir haben zu Beginn dieser Legislaturperiode einvernehmlich -also auch mit Zustimmung der Grünen - einen Terminfahrplan für den Rechnungshofausschuss festgelegt. Für die nächsten Monate sind sechs Sitzungen für den Ausschuss und ein Ersatztermin fixiert. Da kann man wohl wirklich schwerlich von Kontrollverweigerung sprechen", kritisierte der ÖVP-Abgeordnete.

Darüber hinaus sei es den Grünen offenbar nicht mehr erinnerlich, "dass wir bereits in der letzten Legislaturperiode zwei Sitzungstermine - im November 2012 sowie Mai 2013 - zum Bankenpaket vorgeschlagen hatten: mit Liebscher, mit Wala, mit der damaligen Finanzministerin Fekter. Dies wurde damals von der Opposition - also auch von den Grünen, die das jetzt offenbar bedauern - abgelehnt."

"Ich sehe also keine Kontrollverweigerung auf unserer Seite, sondern nur ein bedauerlich schlechtes grünes Gedächtnis", schloss Gahr. (Schluss)

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