FPÖ-Kickl: ELGA ist gescheitert - Zurück an den Start

Schikane bei ELGA-Abmeldung ist Skandal

Wien (OTS) - "Das Vorzeigeprojekt des Gesundheitsministers ist genauso gescheitert wie er selbst", kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die skandalösen Vorgänge rund um das Milliardenprojekt ELGA. "Die Schikanen mit denen versucht wird den besorgten Versicherten die Abmeldung von diesem Datenklauprogramm zu erschweren sind ein Skandal", so Kickl.

Viele Bürger hätten erkannt, dass es sich bei ELGA um eine völlige Fehlkonstruktion handle, die zudem auch die Sicherheit der sensiblen Gesundheitsdaten nicht gewährleisten könne. Daher würden zahlreiche Versicherte versuchen, ihr gesetzliches Recht auf Widerspruch wahrzunehmen, was auf große Hürden stoße, so Kickl.

Laut ARGE DATEN würden derzeit rund 150.000 Menschen auf die Bestätigung ihres ELGA-Widerspruchs warten. Dazu kämen falsche Auskünfte bei der Hotline, endlose Wartezeiten in der Telefonwarteschlange mit unerträglichen ELGA-Werbesprüchen und keinerlei Rückmeldung ob der Eintrag tatsächlich erfolgt sei, fasste Kickl die Hinhaltetaktik Stögers zusammen. "Den Bürgern ihre Rechte zu verwehren ist ein Skandal", so Kickl.

Statt dieses gescheiterte Milliardenprojekt linkisch weiter zu führen, müsse ELGA zurück an den Start, forderte Kickl. "Wir brauchen ein modernes Gesundheitsinformationssystem, das auch die praktischen Anforderungen des medizinischen Betriebs erfüllt und zudem den Menschen die Möglichkeit einräumt, sich frei jene Einrichtung aussuchen zu können, die ihre sensiblen Gesundheitsdaten verwalten soll", umriss Kickl die freiheitlichen Forderungen.

"Das Stöger-Denkmal ELGA ist jedenfalls gescheitert, was auch die zahlreichen Abmeldungen beweisen", so Kickl.

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