48. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Der 48. Wiener Gemeinderat hat am Donnerstag um 9.00 Uhr mit der Fragestunde begonnen. Die erste Anfrage richtete sich an StR Christian Oxonitsch (SPÖ) und kam von GR Dietrich Kops (FPÖ). Der wollte wissen, welche zusätzlichen Kosten der Presse- und Informationsdienst (PID) im Rahmen der BürgerInnenbefragung zur Neugestaltung der Mariahilfer Straße zu tragen habe. Keine, sagte Oxonitsch. Der PID sei vom Gemeinderat mit der Durchführung dieser Befragung beauftragt, und zwar im Namen und auf Rechnung der Bezirke sechs und sieben. Diese würden sich die Kosten in der Höhe von 566.000 Euro teilen.

Die zweite Anfrage richtete GRin Safak Akcay (SPÖ) an StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) und bezog sich auf die Arbeit der Vienna Film Commission anlässlich deren fünfjährigen Bestehens. Mit "großer Genugtuung" könne Mailath eine positive Zwischenbilanz ziehen: Steigende Anfragen sowie Ansuchen an die Commission zeugten von großer Nachfrage, das Angebot werde gut angenommen, die Kompetenz der Institution sei anerkannt. Mailath unterstrich die Zusammenarbeit verschiedener Einrichtungen bei der Schaffung der Film Commission:
die Geschäftsgruppen Wirtschaft, Kultur und PID sowie Wien Tourismus und Wirtschaftskammer.

GR Dr. Wolfgang Aigner (Klubungebundener Mandatar) wollte in der dritten Anfrage von StRin Mag.a Sonja Wehsely (SPÖ) über den Baufortschritt und die Kostenentwicklung beim Krankenhaus Nord informiert werden. 96 Prozent der Gesamtleistungen seien beauftragt, beziehungsweise lägen Angebote dafür vor, sagte Wehsely. Ein Fünftel der Kosten seien bereits abgerechnet. Das KH Nord liege somit im Zeit- und Finanzierungsplan.

StRin Mag.a Maria Vassilakou (Grüne) beantwortete die vierte Anfrage, welche von GR Dipl.-Ing. Roman Stiftner (ÖVP) gestellt wurde. Zum Inhalt hatte diese die Kosten für die Informationsarbeit rund um die Neugestaltung der Mariahilfer Straße. Es handle sich um das größte innerstädtische Verkehrsberuhigungs-Projekt seit der Umwandlung der Kärntner Straße in eine Fußgängerzone. Vor allem was die Begegnungszone betreffe, ortete Vassilakou "großen" Informationsbedarf seitens der Bevölkerung. Diesem Wunsch nach Information komme man nach. (forts.) esl/buj

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