Europarat - Bundesrat Stefan Schennach zum Vorsitzenden des Monitoring-Committees gewählt

Premiere für Österreich in 65 Jahren Europarat

Wien (OTS/SK) - Erstmals in der 65-jährigen Geschichte des Europarats wurde ein Österreicher zum Vorsitzenden des Monitoring-Committees gewählt. "Das ist nicht nur eine besondere Ehre, sondern eine gewaltige Herausforderung", kommentierte der SPÖ-Bundesratsabgeordnete den Vorsitz dieses Ausschusses, der das Monitoring der Mitgliedstaaten hinsichtlich Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in geheimer Sitzung durchführt. Die Wahl an die Spitze des Monitoring-Committees verstärkt die jetzt schon große Bedeutung Österreichs im Rahmen seiner derzeitigen Präsidentschaft im Europarat. ****

Schennach hatte unmittelbar nach der Wahl als Vorsitzender bereits die Dringlichkeit der politischen Krise in Ukraine zu behandeln. "Bei der Ukraine handelt es sich um ein Mitgliedsland des Europarats, das sich zu den Prinzipien unserer Gemeinschaft bekannt hat. Daher hat der Europarat hinsichtlich des Krisenmanagements für die Ukraine eine besondere Verantwortung", betonte der Bundesrat. Unmittelbar nach der Wahl eröffnete Schennach die Sitzung mit einem Hearing von Regierung und Opposition zur Lage in der Ukraine.
Weitere Diskussionen im Monitoring-Ausschuss betreffen die Türkei, Serbien, Mazedonien, Georgien und Aserbaidschan. (Schluss) bj/rm/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0001