OÖNachrichten-Leitartikel: "Wann waren Sie das letzte Mal bei der Polizei?", von Helmut Atteneder

Ausgabe vom 29. Jänner 2014

Linz (OTS) - Am Anfang starben die Greißler, dann die Postämter und jetzt die Polizei. Und die Totengräber schwangen stets positive Trauerreden. Die Schließung von 122 Polizeiinspektionen in Österreich ist Nahrung für Pessimisten. Aus Sicht der Menschen in kleinen Kommunen - und die sind in der Hauptsache von der gestern bekannt gegebenen Umstrukturierung bei der Polizei betroffen - sticht dieses Argument auf den ersten Blick.
Allerdings: Ist nach einer Reform wirklich immer alles schlechter geworden? Nein. Wie oft waren Sie eigentlich in Ihrem Wohnort schon von sich aus in einer Polizeiinspektion? Oder ist es nicht wichtiger, dass die Polizei schnell dort ist, wo sie gebraucht wird? Genau da setzt die Reform von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an. Sie will die Inspektionen vergrößern, flexibler machen, mehr Beamte auf die Straße schicken und von unnötiger Verwaltungsarbeit befreien. Dagegen ist nichts einzuwenden, im Gegenteil. Denn immer wieder wird in der Bevölkerung der Ruf nach mehr Polizeipräsenz auf den Straßen oder in den Abendstunden laut. Wir wissen: Das subjektive (Un-)sicherheitsgefühl ist oft nicht mit real existierenden Fallzahlen in der Kriminalstatistik kompatibel. Es sind oft Einzelfälle, etwa ein Überfall in einer Tiefgarage, oder besonders brutal vorgegangene Dämmerungseinbrecher, die Angst erzeugen. Und dass im Zuge der Reform Doppelgleisigkeiten bereinigt und Kosten eingespart werden, liegt im Interesse der Öffentlichkeit.
Jede Reform auf dem Reißbrett hat eines Tages den Echttest in der realen Welt zu bestehen. So auch diese. Die Polizeireformer versprechen, dass im Einsatzfall - egal, wo er passiert - Polizisten spätestens nach 30 Minuten am Tat- oder Unfallort sind. Eine lange Zeit, etwa bei einem Raubüberfall auf eine Bank, eine Tankstelle oder ein Wettbüro.
Dass bei den betroffenen Gemeinden kein Jubel aufkommt, ist eine natürliche Reaktion. Oberösterreich hat mit Andreas Pilsl als obersten Polizisten einen erfahrenen, wohl aber auch konsequenten Reformer. Sich auf gefährliche Experimente einzulassen kann weder in seinem noch im Interesse seiner Landsleute liegen. Der Schließungsplan hat allerdings auch zahlenmäßige Schieflagen: In Kärnten wird jeder vierte Posten geschlossen, in Niederösterreich nur einer von zehn. Ob es daran liegt, dass Mikl-Leitner Niederösterreicherin ist?

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