FP-Jung/Wimmer: Oppitz-Plörer schon früher mit gestörtem Demokratieverständnis!

Auch Städtebund schon früher betroffen

Wien (OTS/fpd) - Nachdem die Tiroler FPÖ gegen Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) eine Anzeige wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Untreue eingebracht hat (es gilt die Unschuldsvermutung), erinnern die Freiheitlichen im Städtebund an ihr rechtswidriges Handeln am Städtetag: "Der Vorwurf, eine ordnungsgemäße Abstimmung im Gemeinderat widerrechtlich wiederholt zu haben, wiegt sehr schwer - ist aber leider kein Einzelfall", berichten der Wiener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jung und der Linzer Stadtrat Detlef Wimmer aus erster Hand von der Hauptversammlung des Städtebundes am 28. Mai 2010 in Villach.

"Der Städtetag war mangels Erfüllung des Präsenzquorums nicht beschlussfähig. Eine große Zahl der Delegierten hatte nämlich die Vormittagssitzung (wegen der langen Festivität am Vorabend?) geschwänzt. Dies hätte Oppitz-Plörer als Vorsitzführende von Amts wegen feststellen müssen", erklärt Wimmer als FPÖ-Städtebundkoordinator. "Stattdessen wollte sie die Tagesordnung einfach 'durchpeitschen'. Unsere Wortmeldung zur Rechtswidrigkeit hat sie ignoriert und vielmehr unsere eigene Teilnahmeberechtigung erfolglos in Frage gestellt - statt den objektiven Mangel zu erkennen." Erst eine "Koalition der Vernunft" aus FPÖ und Grünen konnte die rechtswidrig Handelnde nach einer Bedenkzeit doch zum Einlenken bewegen - ansonsten hätte sie, wohl wider besseren Wissens, alles durchgewunken.

Vielleicht um sich künftige "Fehler" zu ersparen, betrieb u. a. Oppitz-Plörer dann eine Satzungsänderung, wonach der Städtetag auch bei geringer Anwesenheit beschlussfähig sein sollte. "Wenn man Regeln nicht einhalten kann oder will, dann ändert man sie?", hinterfragt Jung das Oppitz-Plörer'sche Demokratie- und Rechtsverständnis, "in jüngster Vergangenheit gibt es nach dem undemokratischen Handeln im Städtebund, dem skandalösen Vorgehen bei der Burschenschafts-Verbandstagung im Herbst (Anm.: Teurer Vertragsbruch im letzten Moment = Steuergeldvergeudung) und dem nunmehr zur Anzeige gebrachten Vorfall schon drei äußerst bedenkliche Vorkommnisse. Ist Oppitz-Plörer nur überfordert - oder schlichtweg zu selbstherrlich? Darüber kann die ÖVP in Tirol vermutlich ein Lied mit vielen Strophen singen." (Schluss) hn

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