Georgien auf dem Weg der Annäherung an die Europäische Union

Zweiter NR-Präsident Kopf empfängt georgischen Minister Aleksi Petriashvili

Wien (PK) - Georgien strebt die Integration in die EU an. Das betonte der georgische Regierungspolitiker Aleksi Petriashvili heute im Hohen Haus, wo er von Zweitem Nationalratspräsident Karlheinz Kopf zu einem Gespräch empfangen wurde. Petriashvili, der das Amt eines Staatsministers für europäische und euroatlantische Integration bekleidet, hält sich im Rahmen einer Europareise derzeit in Wien auf, um über die außenpolitischen Herausforderungen zu sprechen, vor denen sein Land derzeit steht.

Aleksi Petriashvili dankte für die Unterstützung, die Österreich seinem Land zukommen lasse und sprach die Hoffnung aus, dass die endgültige Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU noch vor dem Sommer erfolgen wird. Seine Reise habe den Zweck, das Verständnis für die Probleme Georgiens zu wecken, aber auch auf die Chancen, die sein Land biete, verstärkt hinzuweisen. Er setze dabei auf den Ausbau der Kontakte, auch auf parlamentarischer Ebene, unterstrich der Minister. Er hoffe daher, bald eine Delegation des österreichischen Parlaments in Georgien begrüßen zu dürfen. Sein Land befinde sich auf dem Weg nach Europa und mache einen langwierigen Prozess der Reformen und der Transformation durch, erläuterte er weiters. Diese Entwicklung werde von der Bevölkerung aber mitgetragen, ein konstant bleibender Anteil von nicht weniger als 80 % der WählerInnen spreche sich für die Integration in die EU und die NATO aus. Georgien betrachte sich als europäisches Land und vor allem die Jugend sehe ihre Zukunft in Europa.

Karlheinz Kopf dankte für die Einladung an das österreichische Parlament nach Georgien und sagte, er werde sich bemühen, dass diese sobald wie möglich wahrgenommen werden kann. Er sagte zu, dass er alles in seinen Kräften stehende unternehmen werde, um die Integration Georgiens in der EU zu unterstützen. Er könne Georgien nur ermutigen, den bereits eingeschlagenen Weg, den er als sehr erfolgversprechend einschätze, konsequent fortzusetzen, meinte Kopf. Der Weg in die EU müsse aber sehr sorgfältig vorbereitet werden, um spätere Enttäuschungen zu vermeiden. Der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen sei dabei ein sehr wichtiger Aspekt, den er auch nach Möglichkeit fördern wolle.

Laut Petriashvili stellt vor allem die Frage der Integrität des Staatsgebietes sein Land noch vor große politische Probleme. Man arbeite deshalb intensiv am Ausbau der internationalen Kontakte zu Europa und den USA. Das schließe auch die Verbesserungen der wirtschaftlichen Kontakte ein, wobei man hier Fortschritte feststellen könne, auch in den Beziehungen mit Russland. Die Wasserkraft werde derzeit stark forciert. Auch für die Landwirtschaft, insbesondere etwa den Weinbau, sehe er gute Chancen, auch ausländische Investoren anzusprechen. Petriashvili wies in diesem Zusammenhang auf das alljährlich im Juli stattfindende internationale Treffen in Batumi hin und hoffte, dass es auch eine starke österreichische Beteiligung geben wird.

Aleksi Petriashvili gehört seit den Parlamentswahlen 2012 dem regierenden politischen Bündnis "Georgischer Traum" an. Er hat seine Karriere als Berater für außenpolitische Fragen begonnen und war viele Jahre im diplomatischen Dienst seines Landes tätig, 2000-2001 auch an der georgischen Botschaft in Österreich. Am Nachmittag wird Petriashvili zu einem Gespräch mit Abgeordnetem Josef Cap (S), dem Obmann des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats, zusammentreffen. (Schluss) sox

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