Blümel: Solide Finanzen sind Grundlage für Österreichs Zukunft

Großes Ziel Nulldefizit - Begutachtungsfrist nutzen, Stellungnahmen einarbeiten

Wien, 18. Jänner 2014 (ÖVP-PD) "Die Bundesregierung hat ein gemeinsames Ziel definiert: Bis 2016 ein strukturelles Nulldefizit zu erreichen und Österreich bis 2018 wieder wettbewerbsfähig zu machen", betont ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel zu den Aussagen von SPÖ-Klubobmann Schieder im heutigen Ö1-"Journal zu Gast". Die Mammutaufgabe Budgeterstellung erfordert einen straffen Zeitplan, der derzeit Schritt für Schritt abgearbeitet wird. Und diese Aufgabe verlangt eiserne Disziplin aller Beteiligten, so Blümel zu Schieder. ****

Blümel ergänzt abschließend: "Eine Begutachtungsfrist ist dazu da, Stellungnahmen einzuholen und im Anlassfall auch etwaige Änderungen vorzunehmen. Dieser Prozess ist ein wesentlicher Bestandteil des Parlamentarismus, den es zu respektieren gilt."

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