Zakostelsky: Regierungsteam setzt Wachstumsimpulse

Nulldefizit 2016 ist die Basis für nachhaltigen Erfolg - Offensivmaßnahmen stärken den Standort - Ministerien sparen 500 Millionen, Wirtschaft und Familien werden gestärkt

Wien, 15. Jänner 2014 (OTS/ÖVP-PK) - "Die Ergebnisse der Regierungsklausur sind ein starkes Signal für Wachstum und Beschäftigung. Michael Spindelegger und das Regierungsteam setzen mit den präsentierten Wachstumsmaßnahmen wichtige Impulse und stärken so den Standort", betont ÖVP-Finanzsprecher Andreas Zakostelsky. Grundlage für die nun möglichen Investitionen in die Wirtschaft ist der straffe Budgetplan, den Finanzminister Michael Spindelegger vorgegeben hat, so der ÖVP-Abgeordnete.

"Nur nachhaltige Konsolidierung, die über Disziplin bei der Einhaltung des Stabilitätspaktes und das Nulldefizit 2016 möglich ist, garantiert ein Österreich, das für die Aufgaben der Zukunft gerüstet ist", unterstreicht Zakostelsky. Ein wesentlicher Schritt bei den Staatsausgaben sind die Einsparungen der Ermessensausgaben in den Bundesministerien: "Hier sprechen wir von einem Volumen in Höhe von 500 Millionen Euro auf der Ausgabenseite."

Die ÖVP hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 100 Millionen Euro für Investitionen zur Konjunkturbelebung und zur Schaffung und Sicherung von guten Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen. Außerdem werden die heimischen Unternehmen mit der Einrichtung einer Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft nachhaltig gestärkt: "Kleinen und mittleren Unternehmen, die das Rückgrat unserer Wirtschaft sind, wird der Zugang zu Krediten entscheidend erleichtert. Das schafft Arbeitsplätze und ermöglicht konjunkturbelebende Investitionen durch die Unternehmen", hält Andreas Zakostelsky fest. Besonders positiv ist für den ÖVP-Finanzsprecher die Einsetzung der Steuerreform-Gruppe, die die Senkung des Eingangssteuersatzes, die Abflachung der Steuerprogression, die besondere Berücksichtigung von Familien und die Harmonisierung und Steuervereinfachung im Auge haben soll.

Im Bereich der Familien hat die ÖVP ein weiteres Versprechen gehalten: Die Familienbeihilfe wird in der laufenden Legislaturperiode erhöht. Zakostelsky: "830 Millionen Euro mehr für die Familien - mit einer stufenweise Anhebung bereits ab 1.7.2014 -sind ein deutliches Signal - die Familien sind die Zukunft Österreichs. Ihnen Sicherheit zu geben und sie wirtschaftlich zu stärken, ist für eine erfolgreiche Zukunft notwendig." (Schluss)

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