Prammer: Sanierung ist klares Signal für Parlamentarismus

Alle sechs Fraktionen stehen geschlossen hinter "Nachhaltiger Sanierung"

Wien (PK) - Das Parlament wird nachhaltig saniert. Das haben Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, der Zweite Präsident Karlheinz Kopf und der Dritte Präsident Norbert Hofer heute nach der Präsidialkonferenz des Nationalrats gemeinsam bekannt gegeben. Alle drei zeigten sich froh über diesen Allparteien-Konsens. "Ich freue mich ganz besonders, dass in dieser wichtigen Frage zur Zukunft des Parlamentsgebäudes und damit für das Selbstverständnis der parlamentarischen Arbeit Einigkeit herrscht. Darauf können wir stolz sein", so Prammer. Der nächste Schritt wird die Ausarbeitung eines "Parlamentsgebäude-Sanierungsgesetzes" noch vor dem Sommer in enger Abstimmung mit den Klubs sein.

Der Zweite Präsident Kopf betonte, das Parlament werde die anstehenden Entscheidungen autonom treffen und sprach sich ebenfalls für eine intensive Einbindung aller Nutzer des Gebäudes aus. Kopf:
"Ich bin sehr glücklich, dass diese günstigste und kosteneffizienteste Variante gewählt wurde und möchte mich für die transparente und sorgfältige Vorbereitung bedanken." Kopf begrüßte auch die Entscheidung, den Sitzungsbetrieb während der Umbauarbeiten in der Hofburg abzuhalten und Raum für Büroeinheiten in der Nähe zu schaffen.

Als "kluge und gute Entscheidung" bezeichnete auch der Dritte Präsident Hofer die "Nachhaltige Sanierung" und betonte ebenfalls die Einstimmigkeit in dieser Frage. Die Entscheidung heute sei wichtig, da ein Zuwarten nur zu höheren Kosten geführt hätte. "Die Entscheidung ist Signal für ein neues Selbstbewusstsein des Parlaments", so Hofer. (Schluss) hlf/keg

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