Kickl: Kuschelkurs bei Regierungsklausur endet mit Einheitspartei

SPÖ/ÖVP gemeinsam bei knappen 50 Prozent Wählerzustimmung

Wien (OTS) - "Die Regierungsparteien wolle bei ihrer Klausur die Gemeinsamkeiten betonen. Die SPÖ nennt es 'Harmonie-Offensive', die ÖVP spricht von 'Charme-Offensive'. Über bleibt, dass die beiden Parteien kaum mehr voneinander zu unterscheiden sind und wohl bald -auch angesichts des massiven Wählerschwundes - eine Einheitspartei aus SPÖ und ÖVP entstehen wird", kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl den verzweifelten Versuch Faymanns und Spindeleggers in einer rot-schwarzen Trutzburg gegen den Wählerwillen politisch zu überleben.

Die koalitionären "Paarläufe" oder "Tandem-Termine" seien auch Ausdruck dessen, dass im aktuellen Regierungsprogramm keinerlei Punkte zu finden seien, bei denen sich ein Partner bewegen habe müssen, so Kickl. Dieses Regierungsprogramm ohne Ecken und Kanten sei der bröckelige Mörtel mit dem SPÖ und ÖVP ein letztes Mal aneinander gekittet seien. Es sei daher zu erwarten, dass die ohnehin gleichgeschalteten Parteiapparate über kurz oder lang miteinander fusionieren würden, so Kickl, der bald die Bekanntgabe der neuen Partei SVP (Sozialistische Volkspartei) erwartet.

Ein erster Schritt könnte die Bestellung des in der eigenen Partei angeschlagenen Vizekanzlers zum stellvertretenden SPÖ-Vorsitzenden sein, bei gleichzeitiger Ernennung Faymanns zum stellvertretenden ÖVP-Obmann. So hätten dann auch die nach links abdriftenden ÖVP-Landeshauptleute Haslauer und Wallner endlich eine politische Heimat gefunden in der sie sich wohl fühlen könnten, sagte Kickl. "Ziel der Klausur ist laut Faymann 'Teambuilding' und sich als 'Mannschaft' zu präsentieren. Was könnte diese Ziele besser verkörpern als eine Fusion", so Kickl.

Als SVP hätten SPÖ und ÖVP auch wieder die Chance knapp 50 Prozent der Wähler zu gewinnen und eine Koalition mit den Grünen gegen die Bürger zu bilden, so Kickl, der einmal mehr betonte, dass ausschließlich die FPÖ Österreich aus der Lethargie führen und erneuern könnte.

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