Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 11. Jänner 2014; Leitartikel von Michael Sprenger: "Eine Partei sucht ihre Identität"

Innsbruck (OTS) - Utl: Wofür steht denn heute noch die Sozialdemokratie? In der SPÖ wurden zuletzt, meist nach Wahlniederlagen, zwar viele richtige Fragen gestellt, doch vor den Antworten drückt man sich in der Partei erfolgreich. Bis heute.

Die Revolutionen von heute haben einen Fehler: Sie gelingen nicht", heißt es im Roman "Die Kapuzinergruft". Joseph Roth ist nicht zu widersprechen. Diese Erkenntnis ist bei der Sozial demokratie schon früh gereift. Und es hat der Partei gut getan. Die revolutionäre Partei von einst hat sich längst für den Weg einer pragmatischen Volkspartei entschieden und wurde so mit Beginn der 1970er-Jahre zur bestimmenden politischen Kraft in Österreich.
Doch nach den erfolgreichen Kreisky-Jahren sah sich die staatstragende Partei immer öfter in der Rolle der Verwalterin des Erreichten. In diesem bis heute anhaltenden Prozess verabsäumte es die Partei, die Grundsatzfrage über die Weiterentwicklung der Gesellschaft zu diskutieren, die zum Wesen der Sozialdemokratie gehört. Weder innerhalb der Partei und schon gar nicht mehr mit jenen Kräften der Zivilgesellschaft, die sie einst eingeladen hatten, ein Stück des Weges mit der SPÖ zu gehen. Damit kam der Partei immer mehr ihre Leidenschaft abhanden.
Mit der einsetzenden Globalisierung und der daraus resultierenden Finanz- und Wirtschaftskrise wurde die SPÖ oft nur mehr als inhaltsleere Partei wahrgenommen, die versuchte, mit altbekannten Phrasen Antworten auf die neuen Herausforderungen der Zeit zu geben. Anhaltende Verluste bei Wahlen waren die Folge. Doch bis heute war der Schock der Partei nie groß genug, eine neue inhaltliche Debatte zuzulassen oder geradezu einzufordern.
Nach der vergangenen Nationalratswahl vom 29. September 2013, als die Partei ihr bis dahin schlechtestes Wahlergebnis vom Jahr 2008 noch einmal unterbot, konnte die SPÖ erneut alle Versuche einer inhaltlichen Diskussion im Keim ersticken. Hauptsache wir können weiterhin den Regierungschef stellen, scheint damals die Lösung gewesen zu sein.
Stimmt, den Kanzlersessel konnte die SPÖ verteidigen. Doch wofür steht die Partei noch? Will sich die SPÖ als Partei ernst nehmen, dann muss sie endlich beginnen, diese Frage zu beantworten. Dann muss sie endlich beginnen, die Partei für neue Wählerschichten zu öffnen, dann muss sie sich neben ihrer pragmatischen Orientierung endlich wieder um eine Programmatik bemühen.
Die SPÖ kann auf eine 125-jährige Geschichte zurückblicken. Darauf kann sie stolz sein. Aber die Geschichte ist kein Zukunftsprogramm. Das weiß wohl auch die Partei, doch hat sie den Mut für eine echte Erneuerung? Derzeit deutet vieles darauf hin, dass sie sich mit dem Erreichten abfindet und versucht, es zu verteidigen. Hauptsache Kanzler.

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