FPÖ-Stefan: KZ-Überlebende sollten respektvoll behandelt und aufgeklärt werden

Akademikerball wird von demokratischer Partei FPÖ veranstaltet

Wien (OTS) - "Wie aus der Presseaussendung APA0084 5 II 0352 CI vom 09.01.2013 hervorgeht, soll im Vorfeld des von der FPÖ veranstalteten Akademikerballs ein offener Brief von KZ-Überlebenden veröffentlicht werden, in dem sich diese gegen eine von einer demokratischen Partei veranstaltete gesellschaftliche Veranstaltung aussprechen", so der freiheitlicher Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan.

Das schwere Leid, das den KZ-Überlebenden angetan wurde, bedauern die Freiheitlichen zutiefst und respektieren deren Bedenken. In diesem Fall sehe sich Stefan jedoch zu einer Klarstellung verpflichtet. Die FPÖ, die bei den letzten Wahlen von mehr als jedem fünften Wähler unterstützt wurde, hat sich bereits wiederholt von jeder Form von politischem Extremismus glaubhaft distanziert. Der Vorwurf des Extremismus ist daher vollkommen verfehlt und soll nur zur politischen Denunzierung dienen. Vielmehr bekennt sich die FPÖ uneingeschränkt zur Republik Österreich und ihrer demokratischen Grundordnung. Und eben diese FPÖ veranstaltet am 24. Jänner 2014 den Akademikerball in der Hofburg.

Von linksextremen Gruppen und auch den Grünen wird diese Ballveranstaltung zum Vorwand genommen, Druck gegen politisch Andersdenkende zu erzeugen. Damit wird ein gefährlicher Weg beschritten, dies zeigen die Gewaltexzesse linksextremer Gruppen rund um die Ballveranstaltung in den letzten Jahren. Es findet dabei ein abzulehnender Randaletourismus gewaltbereiter Gruppen vor allem aus Deutschland statt. Zum Beispiel wird in Hamburg unter jenen Gruppen, die gerade erst bei gewaltsamen Demonstrationen 120 Polizisten verletzt haben, für die Demonstration gegen den von der FPÖ organisierten Akademikerball in Wien geworben.

Die Grünen sollten endlich demokratische Wahlergebnisse zur Kenntnis nehmen und sich ihrerseits von den linksextremen Gewalttätern klar distanzieren. Die Plattform "Jetzt Zeichen setzen!" von den Wiener Grünen unter Nikolaus Kunrath betreibt mit ihren haltlosen Behauptungen Desinformation, die jeder Grundlage entbehrt.

Möglicherweise beruht das Verhalten der KZ-Überlebenden auf falschen Informationen. Stefan erklärt, er sei als Verfassungssprecher der FPÖ gerne jederzeit bereit in einem persönlichen Gespräch aufzuklären. Wichtig sei letztlich, dass einerseits das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und andererseits die Ordnungshoheit des Staates nicht durch Einschüchterung, Androhung oder Ausübung von Gewalt undemokratisch eingeschränkt werde.

"Ich, als Verfassungssprecher der FPÖ, kann den KZ-Überlebenden jedenfalls zusichern, dass dieser Ball eine gesellschaftliche Veranstaltung überzeugter Demokraten ist und die FPÖ weiterhin ein Garant für eine extremismusfreie, besonders auf die Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte ausgerichtete Politik bleibt", betont Stefan abschließend.

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