Neues Volksblatt: "Vorgeschmack" von Herbert Schicho

Ausgabe vom 10. Jänner 2014

Linz (OTS) - Die Erhöhung der sogenannten Lastersteuern lässt zwar hoffen, dass zumindest ein kleiner Lenkungseffekt eintreten könnte. Vielleicht überlegt es sich der eine oder andere angesichts der höheren Abgabe, statt dem Spritfresser ein benzinsparendes und damit unweltschonendes Auto zu kaufen. Vielleicht verzichtet der eine oder andere Raucher ob der höheren Tschickpreise auf den nächsten Zug. Wenn der Alkoholkonsum sinkt, wäre dies aus gesundheitlichen Gründen auch nicht falsch. Und wenn die Unsitte des "Golden Handshakes" nicht mehr steuerlich belohnt wird, freut es das Pensionssystem. Aber vermutlich werden sich solche Auswirkungen in Grenzen halten. Trotzdem sind die vielen kleinen Maßnahmen durchaus verkraftbar. Was bleibt ist, dass der neue Finanzminister Spindelegger offensichtlich nur maßvoll an der Einnahmenschraube drehen will. Doch das Maß ist schnell voll, wenn nicht auch bald bei der Ausgabenseite etwas passiert und die angesagten Reformen nicht rasch angegangen werden. Zurücklehnen und auf einen Wirtschaftsaufschwung warten, der dann die restlichen Milliarden ins Budget spült, wird es nicht spielen. Gerade am Beginn einer Legislaturperiode sollte man die Chance nutzen und die Weichen auf Zukunft stellen, Motto: gestalten statt verwalten. Einen ersten Vorgeschmack auf den Reformeifer sollte schon die Regierungsklausur in der nächsten Woche bieten.

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