ÖVP-Klausur: Arbeitsplätze, Familien und Umwelt im Fokus

Perspektiven für die Zukunft schaffen - ÖVP will neue, gute Arbeitsplätze schaffen

Wien, 08. Jänner 2014 (ÖVP-PD) Die ÖVP ist heute zu einer Arbeitsklausur zusammengekommen, um die Maßnahmen für eine erfolgreiche Zukunft Österreichs festzulegen. "Wir sind uns unser Verantwortung als Regierung bewusst und gehen voller Arbeitseifer die Themen für 2014 an, um Perspektiven für die Menschen in unserem Land zu schaffen", unterstreicht Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger die Vorhaben des ÖVP-Regierungsteams. Gemeinsam mit Familien- und Jugendministerin Sophie Karmasin, Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sowie Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter hat Michael Spindelegger die Kernpunkte, die sich die ÖVP vorgenommen hat, präsentiert. Herausforderung Nummer eins bleibt es, das Wirtschaftswachstum zu steigern, neue und gute Arbeitsplätze zu schaffen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu steigern und Österreich wieder zu einem Vorreiter im Umweltbereich zu machen. ****

"Wir haben uns mit Familienministerin Sophie Karmasin vorgenommen, die Kaufkraft der Familien und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu stärken. Im Juli wollen wir mit einer Erhöhung der Familienbeihilfe beginnen", betont Michael Spindelegger. Reinhold Mitterlehner wird als Standortminister Offensivmaßnahmen setzen, um Wirtschaftsimpulse und Wachstum zu schaffen. "Wir haben 100 Millionen Euro für das heurige Jahr und weitere 100 Millionen für 2015, um das Wachstum anzukurbeln und die heimischen Unternehmen zu stärken", so Spindelegger. Im Bereich Umwelt und Landwirtschaft wird Andrä Rupprechter mit seinen Konzepten die ländliche Entwicklung ankurbeln und die österreichische Erfolgstory bei Green Jobs forstsetzen. "Wir haben viel erreicht, aber es ist noch einiges mehr möglich. Deswegen werden wir im Bereich Umwelt und Landwirtschaft mit neuen Konzepten aufwarten", hält der ÖVP-Vizekanzler fest.

Familienministerin Sophie Karmasin hat drei Säulen präsentiert, die die Familien in Österreich stärken und unterstützen sollen. "Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein wesentlicher Punkt unserer Strategie. Um das zu erreichen, werden wir mehr Unternehmen ermutigen sich an sogenannten Audit-Prozessen zu beteiligen bei denen Maßnahmen zur Stärkung der Familienfreundlichkeit implementiert werden. Ich fordere, dass auch alle Ministerien und staatsnahe Unternehmen einen solchen Prozess durchlaufen", so Karmasin. Eine zweite wichtige Maßnahme ist der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen. "Es geht hier nicht nur um institutionelle Einrichtungen, sondern auch um individualisierte Betreuung. Ich möchte einen Bewusstseinsbildungsprozess starten. Wir wollen Kinder nicht verwahren, sondern sie neue Erfahrungen machen lassen. Der Kindergarten soll noch stärker zu einer Bildungsinstitution werden", sagt die Familienministerin. Als dritte Säule präsentierte Karmasin die Erhöhung und Reform der Familienbeihilfe: "Ab Juli wird es bereits eine Erhöhung der Familienbeihilfe geben!" Außerdem soll das Schulstartgeld für Familien erhalten bleiben.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat seine drei wichtigsten Punkte unter die Prämisse der Internationalisierung, Finanzierung und Entbürokratisierung gestellt. "Europa schwächelt, daher exportieren wir zunehmend in die Märkte in Asien und anderen Ländern außerhalb der EU. Dazu werden wir die Mittel unserer Internationalisierungsoffensive von derzeit 17 Millionen Euro auf
25 Millionen pro Jahr erhöhen", unterstreicht Mitterlehner. Zudem wollen wir mehr Firmenzentralen in Österreich ansiedeln. Ziel ist es, in vier Jahren 50 neue Headquarters nach Österreich zu bringen. Die Unternehmensfinanzierung stellt den zweiten elementaren Punkt dar: "Wir werden per 1. Juli bei den Beiträgen zur Unfallversicherung eine Senkung von 0,1 Prozentpunkte vornehmen und im Folgejahr auch die Beiträge zum Insolvenzentgeltfonds um 0,1 Prozentpunkte senken. Das senkt die Lohnnebenkosten und bringt eine Entlastung bis zu 200 Millionen Euro im Jahr." Zu weiteren Entbürokratisierungsmaßnahmen sagt der ÖVP-Wirtschaftsminister:
"Wir werden einer Überregulierungen weiter entgegenarbeiten und mehr Spielraum für die Unternehmen schaffen, zum Beispiel durch Reduzierung der Beauftragten von 16 auf 13 und Flexibilisierungen bei der Arbeitszeit zum Wohl der Unternehmen und Beschäftigten."

Für Umwelt- und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter ist der Ausbau der Green Jobs in Österreich vorrangiges Anliegen: "Ich habe mich mit Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl darauf verständigt, eine gemeinsame Strategie mit den Sozialpartnern zu erarbeiten. Green Jobs sind ein wachsender Sektor, sowohl was Beschäftigung, als auch Umsatz betrifft." Rupprechter möchte die Zahl der Green Jobs in den nächsten vier Jahren von 170.000 auf 200.000, die Wertschöpfung auf 40 Milliarden Euro erhöhen. Kernpunkt bildet hierbei die thermische Sanierung, für die 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stehen. Der weitere Ausbau des Hochwasserschutzes trägt für den Umweltminister maßgeblich zur Sicherheit der Bevölkerung bei: "Ich will, dass man sich in Österreich nicht mehr vor Naturkatastrophen fürchten muss. Mit dem mit einer Milliarde Euro dotierten Programm 'Hochwassersicheres Österreich' stellen wir das sicher." Andrä Rupprechter: "Ich bin stolz, dass wir in einen lebenswerten, ländlichen Raum investieren können. Weitere Impulse zur Arbeitsplatzsicherung und Ökologisierung werde ich in den nächsten Wochen mit den Agrarsprechern aller Parteien diskutieren."

"Wir müssen als Bundesregierung eine solide Grundlage und Perspektiven für die Menschen in unserem Land schaffen", betont Vizekanzler Michael Spindelegger, der abschließend klarstellt: "Ich vertraue auf mein neues Regierungsteam, dass wir diese Leistung vollbringen werden."

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