Maresch: ÖVP stimmt gegen die von ihnen selbst geforderte Befragung zur Mariahilfer Straße

"ÖVP völlig von der Rolle und gegen eigene Forderung"

Wien (OTS) - "Dass die ÖVP in zahllosen Aussendungen eine BürgerInnenbefragung zur Mariahilfer Straße fordert und deren Durchführung sogar begrüßt, dann aber deren Finanzierung im Bezirk nicht zustimmt, ist ein beispielloser Akt gegen die direkte Demokratie. Damit wird die ÖVP völlig unglaubwürdig. Die ÖVP hat offenbar über die Feiertage vergessen, was sie im vergangenen Jahr ununterbrochen eingefordert hat: eine Befragung der BürgerInnen zur Mariahilfer Straße. Die jetzige Ablehnung der Finanzierung in Neubau zeigt, dass die ÖVP jetzt völlig von der Rolle ist", so der Verkehrssprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch. "Die Durchführung der BürgerInnenumfrage entscheidet darüber, ob die Mariahilfer Straße verkehrsberuhigt wird oder ob wie vor dem August Autos Stoßstange an Stoßstange stehen. Dafür müssen jetzt die Mittel bereitgestellt werden, sonst kann die Befragung nicht durchgeführt werden."

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