TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 31. Dezember 2013 von Marion Zenhäusern "Es kann nur besser werden"

Innsbruck (OTS) - Utl.: Nach dem bemitleidenswert schlechten Start lebt das Fünkchen Hoffnung, dass die Neuauflage der rot-schwarzen Koalition 2014 mit positiven Ansätzen überrascht und nicht nur davon redet, es tun zu wollen.

2013 war ein turbulentes Jahr für die Tirolerinnen und Tiroler. Dreimal wurden sie zu den Wahlurnen gerufen. Sie stimmten zwar jedes Mal über etwas anderes ab - zuerst über die Zukunft des Bundesheeres, dann über die Zusammensetzung des neuen Tiroler Landtags und zuletzt über den Nationalrat -, im Grunde aber stand immer die Politik auf dem Prüfstand. Eine Politik, die in den vergangenen Jahren zwei Parteien geprägt haben: SPÖ und ÖVP.
Ein Blick auf die Bilanz fällt so schlecht nicht aus. Österreich im Allgemeinen und Tirol im Speziellen haben die Krisenjahre erfolgreich gemeistert. Das Land steht, wie die Verantwortlichen nicht müde werden zu betonen, gut da. Nur: Eine gute Bilanz allein ist heutzutage kein Garant für die Wiederwahl. Das haben die diesjährigen Urnengänge mit aller Brutalität gezeigt. Auf Bundes- wie auf Landesebene zeigten die Wählerinnen und Wähler der großen Koalition die dunkelgelbe Karte, fügten sowohl ÖVP als auch SPÖ das jeweils his torisch schlechteste Ergebnis zu.
Tirols LH Günther Platter zog erfolgreich die Reißleine. Er beendete die jahrzehntelange Kooperation mit den Sozialdemokraten und brachte mit den Grünen frischen Wind in die Tiroler Landesregierung. Schwarz-Grün sorgte für eine Art Aufbruchsstimmung im Land, wirkte beruhigend auf die von politischen Demagogen angeheizte Stimmung und bescherte beiden Parteien steigende Umfragewerte - wenn auch in vorerst bescheidenem Ausmaß.
Auf Bundesebene scheint die ultimativ letzte Verwarnung der Bevölkerung ohne Wirkung verpufft zu sein. SPÖ und ÖVP versprachen zwar eine Koalition neuen Stils, zu mehr als dieser Ankündigung aber hat es nicht gereicht. Denn das Regierungsprogramm von Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger ist mehr Schein als Sein und spiegelt eigentlich nur wider, was die beiden Parteichefs den Menschen im Land signalisieren: Wir wollen so weiterwurschteln wie bisher. Verwalten statt gestalten, Mauern aufziehen statt Visionen umsetzen, leere Phrasen dreschen statt Tatsachen schaffen.
Noch nie zuvor in Österreich hatte eine Regierung einen schlechteren Start hingelegt als die Neuauflage der rot-schwarzen Koalition. Das ist, auch wenn s absurd klingt, ein Hoffnungsschimmer für 2014: Weil es kaum noch tiefer geht, können Faymann, Spindelegger und Co. eigentlich nur noch positiv überraschen. In diesem Sinne ist der Bundesregierung viel Glück im neuen Jahr zu wünschen. Wir lassen uns gerne positiv überraschen.

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