FPÖ: Stefan: Grünen-Strategie gegen Akademikerball widerspricht demokratischer Grundordnung

Störaktionen vor Hotels leisten Vorarbeit für Gewaltexzesse - Auch Hamburg-Randalierer werden nach Wien gekarrt

Wien (OTS) - FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. Harald Stefan zeigt sich betroffen über das Verhalten der Grünen gegenüber dem von der FPÖ veranstalteten Wiener Akademikerball am 24. Jänner in der Hofburg:
"Unter dem Vorwand, moralisch zu handeln, wird versucht, die FPÖ, die bei der letzten Wahl von mehr als jedem fünften Wähler unterstützt wurde, als extremistische Partei zu denunzieren und gleichzeitig durch Druck auf der Straße die eigenen Ziele durchzusetzen." Die Grünen sollten bedenken, auf welches Spiel sie sich hier einlassen. "Wenn es gelingt, die Ordnungshoheit des Staates durch Gewalt, Androhung von Gewalt, Nötigung und Einschüchterung zu untergraben, öffnet man die Tür für eine gefährliche Entwicklung", mahnt Stefan.

Es habe gute Tradition in einem demokratischen Rechtsstaat, dass jeder das Recht hat, seine Meinung zu äußern und seine politische Anschauung zu vertreten. "Gerade die FPÖ hat sich immer wieder deutlich von jeder Form von Extremismus distanziert und zu den Grundwerten unserer Demokratie vorbehaltlos bekannt. Nunmehr eine Veranstaltung dieser Partei, nämlich den Akademikerball, durch Einschüchterung von Unternehmern und mit dem ebenso billigen wie dummen Totschlagargument 'Rechtsextremismus' zu bekämpfen und verhindern zu wollen, steht in höchstem Maße im Widerspruch zu unserer demokratischen Grundordnung. Den Unternehmern, die in ihrem Geschäftsbetrieb behindert werden sollen, gilt unsere Solidarität", erklärt Stefan angesichts der für morgen Montag angekündigten Störaktionen vor Wiener Hotels.

Zudem würden die Grünen auch heuer wieder Vorarbeit zu einem angekündigten Gewaltexzess leisten. In Hamburg etwa werde unter jenen Gewalttätern, die erst vor wenigen Tagen 120 verletzte Polizisten zu verantworten hatten, geworben, mit Bussen zur Demonstration gegen den Akademikerball nach Wien zu fahren. "Wer etwas genauer hinsieht, erkennt unschwer, dass die Grünen mit gewaltbereiten Extremisten gemeinsame Sache machen, während auf der anderen Seite ein vollkommen friedlicher Ball, veranstaltet von der FPÖ, stattfinden soll", hält der FPÖ-Verfassungssprecher fest.

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