- 18.12.2013, 11:06:43
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Greenpeace: Russisches Parlament stimmt für Arctic 30-Amnestie
Formelle Bestätigung heute Nachmittag erwartet
Utl.: Formelle Bestätigung heute Nachmittag erwartet =
Wien (OTS) - Jene Greenpeace AktivistInnen, die nach einer
friedlichen Protestaktion gegen Ölbohrungen in der Arktis zwei Monate
in russischer Untersuchungshaft verbringen mussten, haben heute mit
Erleichterung die positive Abstimmung des russischen Parlaments zur
Amnestie verfolgt. Sie erklärten jedoch auch: "Es gibt jedoch keine
Amnestie für die Arktis".
Die Duma hat heute für eine Abänderung des Amnestieantrags gestimmt,
der wegen Hooliganismus Angeklagte mit einbezieht. Die Amnestie
schließt somit auch die Arctic 30 mit ein - jene 28
Greenpeace-AktivistInnen sowie den freischaffenden Fotografen und den
freischaffenden Kameramann, die infolge einer friedlichen
Protestaktion an einer Gazprom-Ölplattform gegen Ölbohrungen in der
Arktis vor drei Monaten festgenommen und angeklagt wurden. Die
formelle Abstimmung wird heute Nachmittag um 16:00 Uhr Moskauer Zeit
erwartet. Dass der Antrag dann zurückgewiesen wird, ist jedoch
unwahrscheinlich.
Die rechtlichen Schritte gegen die Arctic 30 werden demnach mit
großer Wahrscheinlichkeit bald fallen gelassen und jene 26, die keine
russische Staatsbürgerschaft haben, werden nach Hause zu ihren
Familien zurückkehren können sobald die Ausreisepapiere von den
russischen Behörden ausgefertigt werden.
"Ich bin erleichtert, aber es gibt für mich keinen Grund zu feiern.
Ich habe zwei Monate in einem Gefängnis verbracht, für ein
Verbrechen, das ich nicht begangen habe. Und ich habe einer Anklage
ins Auge gesehen, die als nichts anderes als absurd bezeichnet werden
kann. Zumindest scheint es, dass dieses Kapitel nun offiziell bald
ein Ende nimmt und wir zu unseren Familien heimkehren können. Unsere
Gedanken sind jedoch bei unseren russischen Kollegen. Wenn sie die
Amnestie annehmen, werden sie in ihrer Heimat rechtlich vorbelastet
sein - für ein Verbrechen, das sie nicht begangen haben. Und nur
deshalb, weil sie für den Schutz der Arktis eingestanden sind", so
Ana Paula Maciel aus Brasilien. Sie ist eine der
Greenpeace-AktivistInnen, die nach dem friedlichen Protest in der
Arktis, von den russischen Behörden festgenommen und angeklagt wurde.
Wird der Antrag in einer weiteren Parlamentsrunde heute angenommen,
bleibt es unklar wann genau die nicht russischen Staatsbürger unter
den Arctic 30 ausreisen werden können. Bisher haben sie keine
Ausreisepapiere. Unklar bleibt auch, was mit dem beschlagnahmten
Greenpeace-Schiff Arctic Sunrise passiert, das nach einer
Entscheidung des Internationalen Seegerichtshof, freigegeben werden
müsste.
Die weltweite Solidarität und der Protest für die Freilassung der
Arctic 30 beinhalteten rund 860 Protestaktionen in 46 Ländern und
über 150 Städten weltweit. Mehr als 2,6 Millionen Menschen haben
Briefe an russische Botschaften gesendet, um die Freilassung der
Arctic 30 zu fordern. Unterstützer wie Sir Paul McCartney, Madonna,
Jude Law, Ewan McGregor, Juliette Lewis, Ricky Martin, Edward Norton,
Gael García Bernal, Ricardo Darín haben sich für die
UmweltschützerInnen ausgesprochen, ebenso wie PolitikerInnen wie
Dilma Rousseff, Angela Merkel, David Cameron, Fran█ois Hollande, Ban
Ki-moon and Hillary Clinton. Zwölf Nobelpreisträger haben ebenso die
Freilassung der Arctic 30 gefordert, darunter Desmond Tutu, Aung San
Suu Kyi and Lech Walesa.
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