TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Außenpolitik ist mehr als ein Anhängsel", von Christian Jentsch

Ausgabe vom 16. Dezember 2013

Innsbruck (OTS) - Die Außenpolitik wurde im Exportland Österreich zum Stiefkind abgestempelt. Es wäre höchste Zeit, auch auf internationaler Ebene wieder mehr Profil zu zeigen. Vor Sebastian Kurz liegt viel Arbeit.

Sicher: Auf dem Schachbrett der großen Weltpolitik kann das kleine Österreich nur eine untergeordnete Rolle spielen. Aber außenpolitisch unterzutauchen und die Flucht nach hinten anzutreten - wie uns dies seit Jahren immer wieder vor Augen geführt wird -, kann wohl kaum als gelungene Strategie bezeichnet werden.
Dass das offizielle Österreich es zuletzt nicht einmal geschafft hat, dem südafrikanischen Freiheitshelden Nelson Mandela bei der Trauerfeier in Gestalt eines hochrangigen Politikers die letzte Ehre zu erweisen, vervollständigt ein Bild, das von Gleichgültigkeit und trügerischer Selbstgefälligkeit gezeichnet zu sein scheint. Gerade für das Export- und Tourismusland Österreich ist der Blick nach außen von entscheidender Bedeutung. Wer nur im eigenen Saft schmort, wird im globalen Wettstreit unweigerlich an den Rand gedrängt. Außenpolitik muss daher mehr sein als ein lästiges Anhängsel.
Nun liegt es an einem 27-Jährigen, dem Stiefkind Außenpolitik in der neuen Regierung wieder mehr Gehör zu verschaffen und Österreich international wieder stärker zu positionieren. Sebastian Kurz als jüngster Außenminister innerhalb der EU hat auf dem internationalen Parkett zwar kaum Erfahrung, kann als Politiker aber auf hohe Sympathiewerte setzen und auf erfahrene Diplomaten in seinem Ministerium zurückgreifen.
Und Österreich als neutraler europäischer Kleinstaat hat durchaus Potenzial, auch in der Weltpolitik aufzuzeigen, wie die aktuellen Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien beweisen. Es geht darum, sich als selbstbewusster Akteur und nicht als Getriebener zu präsentieren. Ein Bruno Kreisky oder auch ein Alois Mock setzten Initiativen und hatten Visionen. Doch im Schatten der innenpolitischen Auseinandersetzung ist die Außenpolitik zuletzt immer weiter in die Bedeutungslosigkeit abgeglitten. Mit Außenpolitik ist keine Wahl zu gewinnen, lautet das Credo der heimischen Spitzenpolitiker. Der überhastete Abzug der österreichischen Blauhelme von den Golanhöhen war nur ein Beispiel dafür, wie rasch Wien bereit ist, seine internationale Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen. Selbst Europa darf in der politischen Auseinandersetzung keine große Rolle mehr spielen. Im Wahlkampf wurde das Thema jedenfalls nach Möglichkeit ausgespart, man überließ den Europagegnern meist kampflos das Feld. Sebastian Kurz hat die Chance, Österreichs Außenpolitik wieder mehr Farbe zu verleihen. Aber er wird gegen viel Gleichgültigkeit ankämpfen müssen.

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