Österreich bricht auf: Pinke Leuchtturmprojekte 2018-2023

NEOS Klubobmann Matthias Strolz schaut auf fünf Jahre rot-schwarzen Stillstand

Wien (OTS) - Anlässlich des bevorstehenden Abschlusses der Koalitionsverhandlungen von SPÖ und ÖVP zog NEOS Klubobmann Matthias Strolz in einer fiktiven Pressekonferenz aus der Zukunft eine Bilanz über fünf weitere Jahre rot-schwarzen Stillstand. Gleichzeitig präsentierte Strolz pinke Leuchtturmprojekte für eine Neues Österreich ab 2018.
"2018 ist ein Meilenstein in der österreichischen Geschichte. Es ist nicht nur die letzte Ausfahrt der Großen Koaltion vorbei sondern eine Ära - sieben Jahrzehnte rot-schwarzes Machtkartell - geht zu Ende. Es gibt aber auch einen Hoffungsschimmer. Ein ganzes Land kann endlich aufatmen, weil für dieses verstaubte Politiktheater endlich der letzte Vorhang fällt. Neue Politik für Österreich wird nun möglich sein, neue Alternativen und Mehrheiten müssen gefunden werden. Österreich bricht auf, und wir NEOS stehen bereit. Unsere pinken Leuchtturmprojekte für die Jahre 2018 - 2013, gemeinsam diskutiert und ausgearbeitet mit unzähligen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, werden Österreich erneuern", so Strolz.

Klubobmann Strolz kritisierte die massiven Versäumnisse und, dass in den Koalitionsarbeiten jegliche Reform im Inhalt wie auch im Prozess ignoriert wurde.
"Österreich ist ärmer als vor fünf Jahren, Österreich ist auch depressiver, über diesem Land liegt ein Schleier der Mutlosigkeit. Wir haben an Wohlstand und an Wohlbefinden verloren in unserer Gesellschaft. 2013 - 2018 hatten wir eine Koalitionsregierung des Durchlavierens und Aufschiebens. Ziel allein war der Machterhalt. Im Bildungsbereich hat der Kompromiss über eine Gesamtschule light mit einer zweijährigen Orientierungsphase nicht einmal 24 Stunden gehalten. Die Demokratiereform und die Stärkung der Minderheitenrechte im Parlament wurden versprochen, aber mit "neuem Stil" schäbig vor die Tür gekehrt. Die Föderalismusreform war für rot-schwarz viel zu heiß, als dass die Regierung sich getraut hätte, sich aus dem Würgegriff der Landesfürsten zu befreien. Das Pensionssystem wurde in den Abgrund verwaltet und nicht für morgen gestaltet. Und eine Anpassung des Steuersystems an veränderte Arbeits- und Lebenswelten wurde tief in einem schwarzen Loch vergraben", zieht Strolz ein Resümee aus der Zukunft.

Demgegenüber präsentierte Klubobmann Strolz fünf pinke Leuchtturmprojekte, die in den Jahren 2018-2023 neue Politik in Österreich und für Österreich möglich machen sollen. Das Ziel der NEOS ist es, den Reformstau der letzten 15 Jahre endlich aufzubrechen. Die NEOS stellen den Anspruch mitzuregieren, um in den Bereichen Bildung, Parlamentarismus neu und Demokratiereform, Föderalismusreform, Steuerreform und Pensionen Österreich zu erneuern.
"Ein Aufbruch ist möglich. Endlich weicht dem rot-schwarzen Kuhhandel eine neue mutige Perspektive. Österreich braucht einen lebendigen Parlamentarismus und keine fetten Parteiapparate. Die müssen wir abspecken. Die Bildung braucht endlich Freiheit und Autonomie für konstruktive Kräfte und Vielfalt, ohne die Frage "woher kommst du?" an die Kinder oder die Frage nach dem Parteibuch bei den Direktorinnen und Direktoren oder Lehrkräften", schließt Strolz.

Die Presseunterlagen zum Download finden Sie unter:
http://neos.eu/Parlament/2013-12-05_Pressekonferenz-Oesterreich-brich
t-auf.pdf

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