Lebensministerium zu Grünen Kritik angeblicher falscher Angaben zu Neonicotinoiden

Wien (OTS) - Das Lebensministerium hält fest, dass die bekanntgegeben Zahlen im Zuge der Debatte um die Neonicotinoide korrekt waren. Diese Zahlen wurden vom Bundesamt für Ernährungssicherheit bestätigt.

Zu den 6 Wirkstoffen stellt das Lebensministerium klar: Bei der Anfrage handelt es sich um keine parlamentarische Anfrage, sondern ein auf das Umweltinformationsgesetz gestütztes Auskunftsbegehren an die Behörde. Im Vorfeld der Bescheiderlassung wurden die Unternehmen, wie im Umweltinformationsgesetz vorgesehen, mit dem Auskunftsbegehren konfrontiert. Fünf Wirkstoffe wurden zusammengefasst in Wirkstoffgruppen bekannt gegeben, nur ein einziger Wirkstoff konnte nicht bekannt gegeben werden.
Der Grund: Es gibt teilweise einen oder zwei Zulassungsinhaber, sodass eine einzelwirkstoffbezogene Mengenbekanntgabe aufgrund des möglichen Rückschlusses auf betrieblich schützenswerte Geschäftsgeheimisse nicht möglich war.

Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten kommt das Lebensministerium seiner Informationspflicht nach und legt Wert auf Transparenz.
Ein Vorschlag des Lebensministeriums vor dem Sommer auf eine entsprechende Änderung des Umweltinformationsgesetzes, um diese Informationen noch transparenter zu machen, ist im Parlament nicht beschlossen worden.

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