Walser: Widerliche Häufung antisemitischer und neonazistischer Vorfälle

Grüne unterstützen Protestaktionen in Salzburg und Innsbruck

Wien (OTS) - "Demokratischer Protest und Widerstand sind dringend notwendig", meint der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser in Hinblick auf die jüngsten rechtsextremen Vorfälle in Salzburg bzw. in Innsbruck.

In Salzburg, wo Walser selbst an der Kundgebung teilnehmen wird, gibt es seit Monaten eine "erschreckende und widerliche Häufung antisemitischer und neonazistischer Attacken" auf sogenannte "Stolpersteine", die Synagoge und andere Einrichtungen. Trotz der Festnahme eines Tatverdächtigen Ende Oktober wurden die Schmierereien fortgesetzt und bezeichnenderweise am Tag des Gedenkens zur Reichspogromnacht eine weitere Attacke auf die Synagoge ausgeführt.

In Innsbruck wiederum will sich am Wochenende der Dachverband der rechtsextremen Deutschen Burschenschaft zu einer Verbandstagung treffen. "Ausgerechnet jene deutschen Burschenschafter, die in Innsbruck noch immer einem ihrer Alten Herren gedenken, der in der Reichspogromnacht 1938 an einem Mord beteiligt war, die um einen Arierparagrafen in ihren Statuten streiten, die pochen jetzt auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit, weil ihnen die Stadt Innsbruck deutlich erklärt hat, dass sie nicht erwünscht sind?", wundert sich Walser.

Für Harald Walser sind die Kundgebungen, die heute Freitag in Salzburg und am Samstag in Innsbruck stattfinden und sich gegen die rechtsextremen Aktivitäten richten, absolut unterstützenswert. Besonders freut den Grünen Abgeordnete, dass der Protest so stark von der Jugend getragen wird. "Das kann aber nur der Anfang sein. Es braucht auch deutliche Signale der Politik, dass Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus nicht toleriert werden. Da ist noch einiges zu tun", erinnert Walser abschließend an die eher zaghaften bis beschämenden Reaktionen auf die Veröffentlichung einer antisemitischen Karikatur durch FPÖ-Obmann Strache.

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