Rübig: Versteigerungserlöse der Telekomfrequenzen für Internetausbau und Forschung verwenden

Industrieausschuss des EU-Parlaments beschließt Maßnahmen, um Kosten für Bereitstellung schneller elektronischer Kommunikationsnetze zu reduzieren

Brüssel, 28. November 2013 (ÖVP-PD) "Langsame Internetverbindungen bremsen das Wirtschaftswachstum", so der Telekom- und Industriesprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, Paul Rübig heute in Brüssel. Rübig fordert, die Erlöse aus der Versteigerung der Telekomfrequenzen in Österreich für die Finanzierung von Forschung und des Ausbaus der Telekominfrastruktur zu verwenden, insbesondere für Breitbandnetze. Die solle im Rahmen der Kofinanzierung der neuen EU-Programme erfolgen: "Die im internationalen Vergleich extrem hohen Versteigerungserlöse in Österreich kommen einer kalten Besteuerung der Telekomanbieter gleich, die unmittelbar auf die Handy- und Internetkunden durchschlagen wird. Das macht nur Sinn, wenn wir die Gelder für den Ausbau der Internetinfrastruktur verwenden", so der ÖVP-Europaparlamentarier. ****

Rübig erneuert seine Forderung heute anlässlich einer Abstimmung des Industrieausschusses des EU-Parlaments über Maßnahmen zur Senkung der Kosten für schnelle elektronische Kommunikationsnetze. Ziel sei es, in Österreich eine flächendeckende Internetgeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde bis 2020 zu erreichen. "Wenn wir es nicht schaffen auch die ländlichen Räume in Österreich an Hochleistungsnetze anzuschließen, laufen wir in eine gefährliche Spirale des weiteren wirtschaftlichen Auseinanderdriftens von Land und städtischen Ballungszentrum hinein", so Rübig.

Nur wenn die öffentlichen Kofinanzierungssätze entsprechend hoch seien, könnten auch mehr private Gelder für den Ausbau der Infrastruktur mobilisiert werden. "Die EU liegt bei der durchschnittlichen Breitbandgeschwindigkeit hinter den USA, Japan und Südkorea zurück", erinnert der ÖVP-Abgeordnete. "Eine umfassende Strategie für den Ausbau der Informations-und Telekominfrastruktur ist essentiell für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Die Internetverbindung darf nicht zum Nadelöhr für Österreichs Entwicklung werden", betont Rübig.

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