Steßl: Arbeit des Rechnungshofausschusses konstruktiv fortsetzen

Rechnungshofausschuss tagte 45 Mal in der letzten Periode - Terminplanung Aufgabe der Vorsitzenden

Wien (OTS/SK) - Nicht nur auf eine "faire und objektive" Vorsitzführung des Rechnungshofausschusses, wie dies die neue Vorsitzende Gabriele Moser heute verlautbart hat, sondern auch auf eine "faire und objektive" Kommunikation nach außen hofft SPÖ-Rechnungshofsprecherin Sonja Steßl. "Der Rechnungshofausschuss des Nationalrates wurde am Mittwoch dieser Woche konstituiert. Jetzt von einem Rückstau verursacht durch die Regierungsparteien zu sprechen, entbehrt jeder Grundlage. Vielmehr handelt es sich um normale parlamentarische Abläufe nach einer Nationalratswahl. Ich hoffe, dass die Vorsitzende Moser für die laufende Legislaturperiode an einer guten Zusammenarbeit interessiert ist. Die SPÖ wird jedenfalls konstruktiv die Arbeit der Vorsitzenden dieses wichtigen Ausschusses unterstützen", so Steßl am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Insgesamt gehöre der Rechnungshofausschuss zu den am häufigsten tagenden Ausschüssen des Nationalrates, informierte Steßl. In der letzten Legislaturperiode habe es 45 Sitzungen gegeben. In diesen Sitzungen seien auch Teile der noch nicht abgeschlossenen Berichte bereits behandelt worden. Darüber hinaus sei die Vorsitzführung seit 1999 durch den Grünen Abgeordneten Werner Kogler wahrgenommen worden. Aufgabe des Vorsitzenden sei auch die Terminplanung, die Erstellung der Tagesordnung und die Ladung von Auskunftspersonen. "Wir haben in der Vergangenheit sehr konstruktiv mit dem ehemaligen Vorsitzenden Kogler zusammengearbeitet. Durch den Rechnungshofausschuss kann das Parlament seiner wichtigen Kontrolltätigkeit nachkommen. Wir hoffen auf gute Zusammenarbeit mit der grünen Vorsitzenden auch in Zukunft", sagt Steßl abschließend. (Schluss) up/sas/mp

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