Die Parlamentswoche vom 18.11. - 22.11.2013

Utl.: Nationalratssitzung, Budgetausschuss, Staatsbesuch aus der
Ukraine und Konferenz des Europarats =

Wien (PK) - Die Woche beginnt mit der ersten Ausschussberatung dieser
Gesetzgebungsperiode und zwei Buchpräsentationen. Am Mittwoch tritt
der Nationalrat zum Thema NSA zusammen. Am Donnerstag empfängt
Nationalratspräsidentin Prammer den ukrainischen Staatspräsidenten
Viktor Janukowytsch. Der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen
Versammlung des Europarats trifft zu einer Konferenz im Hohen Haus
zusammen.

Montag, 18. November

16.00 Uhr: Die erste Arbeitssitzung des Budgetausschusses steht ganz
im Zeichen der aktuellen Diskussion über die Budgetzahlen. Die noch
amtierende Finanzministerin Maria Fekter und Staatssekretär Andreas
Schieder sollen Auskunft geben.

17.00 Uhr: Auf Einladung des Präsidenten des Bundesrats, Reinhard
Todt, wird im Palais Epstein das Buch "Über die Pflicht, ein Optimist
zu sein" präsentiert. Die Autoren widmen das Gemeinschaftsprojekt
über Politik, Medien und Kirche dem ehemaligen Bundesratspräsidenten
Herwig Hösele zu seinem 60. Geburtstag.

18.00 Uhr: Die Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer und die
Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen laden zu einer
Buchpräsentation ins Abgeordneten-Sprechzimmer. Der Prachtband
"Matthias Cremer - 25 Jahre Der Standard" bietet Fotografien zu 25
Jahren österreichischer Zeitgeschichte. Er ist mit einem Vorwort von
Oscar Bronner sowie Texten von Gregor Auenhammer und Wolfgang
Weisgram soeben in der Edition Lammerhuber erschienen.

Mittwoch, 20. November

09.00 Uhr: Verteidigungsminister Gerald Klug und Innenministerin
Johanna Mikl-Leitner werden im Nationalrat eine Erklärung zur
Spionageaffäre NSA abgeben. Außerdem ist geplant, weitere Ausschüsse
zu wählen.

Donnerstag, 21. November

15.40 Uhr: Am Nachmittag erwartet das Parlament hohen Besuch aus der
Ukraine. Staatspräsident Viktor Janukowytsch wird im Rahmen seines
offiziellen Aufenthalts in Österreich von Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer zu einem Meinungsaustausch empfangen.

Freitag, 22. November

09.00 Uhr: Der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung
des Europarats trifft sich zu einer Konferenz im Hohen Haus. Das
Parlament ist derzeit Tagungsort der Parlamentarischen Versammlung,
da Österreich den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats
übernommen hat. Thematisiert wird unter anderem die
Flüchtlingspolitik in Europa. (Schluss) hlf

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf
www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis
Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht
öffentlich.

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