TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Die Friedenspfeife schmeckt nicht allen", von Christian Jentsch

Ausgabe vom 11. November 2013

Innsbruck (OTS) - Auch wenn eine Einigung im Atomstreit weiter auf sich warten lässt, versuchen US-Präsident Barack Obama und Irans neuer Präsident Hassan Rohani das Kriegsbeil zu begraben. Ein Drahtseilakt, der auf Widerstand stößt.

Der Durchbruch im Atompoker mit dem Iran wurde wieder einmal vertagt. Als eine Einigung bei den Verhandlungen in Genf in Griffweite schien, sprach man wieder von offenen Fragen. Doch obwohl nach zehn Jahren Streit über das Atomprogramm des Iran immer noch keine Einigung auf dem Tisch liegt, wurde in den vergangenen Wochen die Tür zu einer Verhandlungslösung weit aufgestoßen. Und es geht nicht nur um den Atomkonflikt. Es geht auch darum, dem von der ehemaligen US-Regierung unter Präsident George W. Bush als "Schurkenstaat" bezeichneten Iran eine neue Perspektive jenseits institutionalisierter Schimpftiraden gegen Israel und jenseits internationaler Isolation zu bieten. Und die Chance auf einen Neustart in den Beziehungen war in den vergangenen Jahren selten so groß wie heute. Wer sie verstreichen lässt, riskiert einen Rückfall in alte Zeiten. US-Präsident Obama und Irans neuer gemäßigter Präsident Hassan Rohani rauchen jedenfalls die Friedenspfeife, um nach 30 Jahren erbitterter Feindschaft vorsichtig einen Neuanfang zu wagen.
Doch die Friedenspfeife schmeckt nicht allen. Die angedachte Versöhnung zwischen den USA und dem Iran ist vielen ein Dorn im Auge. Vor diesem Hintergrund sind die Erfolge in den Atomverhandlungen umso bemerkenswerter. Eines scheint jedenfalls klar: Im Schatten des drohenden Krieges haben es sich die Hardliner - nicht nur jene im Iran - gut eingerichtet. Eine Änderung des Status quo ist für sie schlicht unerwünscht. In Teheran muss sich Präsident Rohani mit den radikalen Konservativen herumschlagen. Sie warten nur darauf, dass die Atomverhandlungen mit dem Westen scheitern. Rohani konnte an die Macht kommen, weil die Politik der alten Machtclique in Teheran das Land immer weiter in den Abgrund zu stürzen drohte. Doch sollte Rohani keine Einigung im Atomstreit mit dem Westen zustande bringen und es ihm somit nicht gelingen, den Sanktionsdruck auf den Iran zu lindern, wäre sein Ende wohl besiegelt. Und ein neuer Ahmadinejad könnte in Teheran künftig wieder den Ton angeben. Auf der anderen Seite versucht auch Israels nationalreligiöses Lager, ein Abkommen mit dem Iran nach Kräften zu verhindern. Sicher, Israels Sicherheitsinteressen müssen im Umgang mit dem Iran eine zentrale Rolle spielen. Das steht außer Frage. Aber es kann keine zukunftsweisende Strategie sein, jegliche Annäherungsversuche mit dem Iran im Sinne einer längerfristigen Lösung bereits im Keim ersticken zu wollen. Das dient weniger der Friedenssicherung als vielmehr kurzsichtigen politischen Interessen.

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