"profil": Österreich nimmt Ermittlungen in NSA-Affäre auf

Innenministerium erstattet Anzeige gegen "unbekannt" wegen Spionagetätigkeit in Österreich

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in
seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, ermittelt nun auch Österreich von Amts wegen in der NSA-Affäre. Vergangene Woche erstattete das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wegen Verdachts auf nachrichtendienstliche Tätigkeit zum Nachteil der Republik Österreich bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen unbekannt.

Eingebracht wurde die Sachverhaltsdarstellung wenige Tage nach Erscheinen eines "profil"-Berichts, der auf Basis von Unterlagen aus dem Fundus des Whistleblowers Edward Snowden und Aussagen des ehemaligen NSA-Agenten Thomas Drake konkrete Hinweise auf die Existenz einer Abhörstation in Wien enthielt.

Die Staatsanwaltschaft konnte den Eingang der Anzeige bis Freitag abend allerdings noch nicht bestätigen.

Als möglicher Standort des Lauschpostens wurde unter anderem der Web-Knoten "Vienna Internet eXchange" (VIX) genannt, der vom Zentralen Informationsdienst (ZID) der Universität Wien betrieben wird. Fast 120 Unternehmen - darunter internationale Telekommunikationskonzerne wie AT&T aus den USA - sind an den beiden VIX-Standorten im 1. und im 21. Bezirk mit eigener Technik eingerichtet.

Gegenüber "profil" erklärten die Betreiber des Knotenpunkts, es habe "trotz erhöhter Aufmerksamkeit insbesondere in den vergangenen Monaten" keine Hinweise auf eine geheimdienstliche Zweckentfremdung ihrer Einrichtungen gegeben: "Aufgrund laufender Statusüberwachungen und für alle Teilnehmer über ein Portal einsehbarer Statistiken würden Anomalien auch nicht unentdeckt bleiben. Völlig ausschließen kann man eine geheimdienstliche 'Abhörung' jedweder Infrastruktur freilich nicht."

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