Küberl: Politik soll Gebührenrefundierung für ORF absichern

Kirchenvertreter im ORF-Stiftungsrat skeptisch zu kolportierter ORF-Doppelspitze - Stiftungrat braucht klare Kompetenzen und soll das gesellschaftliche Kräftefeld widerspiegeln

Wien, 29.10.13 (KAP) Caritas-Präsident Franz Küberl erwartet sich von der künftigen Regierung eine Fortführung der Gebührenrefundierung für den ORF. Das erklärte Küberl in seiner Funktion als Kirchenvertreter und Mitglied des ORF-Stiftungsrates am Dienstag gegenüber "Kathpress". Die gesetzlich abgesicherte Gebührenbefreiung sei wichtig für sozial Schwache und ihre Teilhabe am medialen Geschehen der Gesellschaft. Genauso sei es eine "Frage der Gerechtigkeit", dass der damit verbundene Gebührenentgang von etwa 58 Millionen Euro im Jahr künftig dem ORF zur Erfüllung seines Programmauftrags vom Staat rückerstattet werde.

Skeptisch zeigte sich Küberl zu kolportierten Plänen für eine Doppelspitze im ORF: "Der ORF braucht nicht mehr Proporz, sondern eine solide wirtschaftliche Basis für gutes Programm". Das Kerngeschäft des ORF sei es, ein qualitätsvolles und massentaugliches Programm zu bieten. Bei allen wirtschaftlichen Überlegungen dürfe nicht vergessen werden, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein "Kulturgut für alle" sei und einen wichtigen Beitrag zu einem "aufgeklärten Verständnis von Demokratie" leiste. Von der künftigen Regierung sei zu wünschen, dass sie diese Aufgaben des ORF "unterstützt und nicht konterkariert".

Eine mögliche Reform des Stiftungsrates sollte vom Grundgedanken getragen sein, diesen in seiner Effizienz zu stärken. Dies könnte etwa durch die Schaffung eines Präsidiums des Stiftungsrates und durch klarere Kompetenzen hinsichtlich Programm und Finanzen geschehen, gab Küberl zu bedenken, der seit 1998 dem höchsten ORF-Gremium angehört. Wenn es zu einer Verkleinerung des Stiftungsrats kommen sollte, so müsste er weiterhin "das gesellschaftliche Kräftefeld widerspiegeln, zu denen unbestritten die Kirchen und Religionsgesellschaften gehören", betonte Küberl.

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